Machtmissbrauch hat unsere Stadt erschüttert. Für die nun anstehenden Neuwahlen wurde Eva Schobesberger bereits in der Vorwoche von Klub und Vorstand der Grünen Linz einstimmig zur Bürgermeister-Kandidatin nominiert, gestern zeigte sich auch auf der Bezirksversammlung, der Mitgliederversammlung, großer Rückhalt und Unterstützung.
„Ich möchte als Bürgermeisterin hinhören, den Linzerinnen und Linzern zuhören. Wir müssen dafür sorgen, dass wir gemeinsam das Vertrauen in die Stadt zurückholen, Machtmissbrauch verhindern und unsere Stadt klimagerecht umbauen. Ich möchte ein Linz, in dem wir Bäume pflanzen statt Beton und in der jede und jeder die Sicherheit hat, dass die gleichen Regeln für alle gelten“, macht Stadträtin Schobesberger deutlich.
Dieser Sommer lässt uns sehr deutlich spüren, dass die Klimakrise längst auch bei uns angekommen ist. Bis Ende August wurden an der meistbelasteten Messstelle bei der der Otto Glöckelschule 25 Tropennächte gemessen, also 25 Nächte, in denen die Temperatur nicht unter 20 Grad gesunken ist. Nur ein Linz, das jetzt sowohl im Klimaschutz als auch in der Klimaanpassung alle notwendigen Anstrengungen unternimmt, schafft die Grundlage für den Wohlstand der nächsten Generationen in unserer Stadt.
Viele große Pflöcke wurden in der Klimaarbeit in den vergangenen Jahren eingeschlagen. Wir haben ein Klimaanpassungskonzept, das 30 konkrete Maßnahmen vorsieht, wie wir unsere Stadt an die nicht mehr abwendbaren Folgen der Klimakrise so anpassen, damit sie auch für die nächsten Generationen dieser liebenswerte Ort sein kann. Mit unserer Baumoffensive zeigen wir vor, wie das geht.
Wir haben ein Klimaneutralitätskonzept, das 52 Maßnahmen vorgibt, wie wir bis 2040 klimaneutral sein können. Wir haben mit unserem Umweltticket um 285 Euro pro Jahr ein sensationell günstiges Öffiticket. Der Bau der Stadtbahn ist auf Schiene. Wir haben den Klimafonds, der jährlich zusätzlich 1.000.000 Euro für Klimaprojekte in Linz bedeutet. Es gibt den Klimabeirat, den Klimakoordinator und die Stadtklimatologe, die uns auf Basis der Stadtklimaanalyse aufzeigt, wie wir unsere Stadt klimagerecht weiterentwickeln können. Linz hat in Sachen Klimaarbeit viel erreicht.
Auf der anderen Seite werden wichtige Projekte, wie die Entsiegelung des Urfahrmarktgeländes verschleppt. Und es werden immer noch schlechte Entscheidungen getroffen, wie der Bau neuer Autobahnanschlüsse, Umwidmungen für Bauprojekte, die dem Wohl von Investoren dienen und nicht für uns Linzer:innen gut sind. Und aktuell wird die Umwidmung des Grüngürtels unter anderem für Betriebsansiedelungen vorbereitet. Das ist altes Denken. Damit muss Schluss sein!
„Ich wünsche mir für 2040 ein Linz, in dem die Transformation in eine klimagerechte Industriestadt gelungen ist, ein Linz, in dem auf jedem Dach ein Sonnenkraftwerk Strom erzeugt, vor jedem Fenster ein Baum zu sehen ist, der Schatten spendet und mit Bänken für Aufenthaltsqualität sorgt. Ein Linz, in dem Kinder ohne Sorge vor die Tür gehen können, weil die Stadt den Menschen gehört und nicht den Autos. Ich trete dafür an, dass wir alles unternehmen, um unsere Stadt klimagerecht umzubauen und als Stadt die Basis für ein gutes Leben für alle Kinder legen“ so Schobesberger.
In Linz leben mehr als 212.000 Menschen. Sie machen Linz zu dem, was es ist: eine vielfältige und weltoffene Stadt. Ein Ort zum Wohnen, Lernen und Arbeiten, in dem alle die gleichen Chancen haben sollen, unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht, Herkunft oder der Frage, wen sie lieben. Vieles wurde dafür bereits erreicht.
Die letzten Wochen haben aber gezeigt, dass es für die gute Zukunft von Linz jetzt besonders ein konsequentes Handeln des Stadtoberhaupts, Aufklärung und neue Strukturen braucht, die Machtmissbrauch verhindern und das Vertrauen in die Stadt stärken:
Der Skandal rund um die LIVA zeigt, dass die Stadt Linz dringend etwas an den Holdingstrukturen und an den Kontrollinstrumenten ändern muss. Verschiedene Aufgaben der Stadt Linz, wie etwa die städtische IT oder die städtischen Versorgungsbetriebe, oder die städtischen Gebäude sind in Gesellschaften ausgelagert. Diese Gesellschaften sind in einer komplexen Holdingstruktur eingebettet. In den Aufsichtsräten der Holding und ihrer Gesellschaften besteht eine Geheimhaltungspflicht. Gleichzeitig geben sie dem städtischen Eigentümer-Vertreter, sprich dem Stadtoberhaupt, zu viel Macht, die wiederum keiner oder kaum einer Kontrolle unterliegt. Das ist eine Kombination, die wie die aktuelle Causa zeigt, zum Schaden der Stadt sein kann.
Daher muss die gesamte bestehende Holdingstruktur an sich geprüft werden und zudem, ob vorgenommene Ausgliederungen tatsächlich noch sinnvoll sind oder ob man verschiedene städtische Gesellschaften wieder in den Magistrat eingliedert und damit die Kontrollrechte des Gemeinderats stärkt. Dazu wird es bereits im kommenden Gemeinderat einen Antrag geben.
„Ich möchte es schaffen, dass sich alle Linzerinnen und Linzer so mit ihrer Stadt verbunden fühlen, dass sie sich einbringen. Ich möchte eine Stadt, auf die wir gemeinsam achten und in der wir gegenseitig aufeinander schauen. Die Öffnung der Stadt und Beteiligung aller Bürger:innen machen Entscheidungen besser. Denn, um Linz gut in die Zukunft zu führen, braucht es den Einsatz und das Wissen aller“ so Eva Schobesberger.
Eva Schobesberger ist Juristin und setzt sich seit 2009 für Frauen, Klimagerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und Bildung in der Linzer Stadtregierung ein. Seit November 2021 ist sie für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung verantwortlich. In den vorherigen Regierungsperioden war sie zudem für die städtischen Kindergärten, Krabbelstuben, Horte und Schulen oder auch die Abfallwirtschaft zuständig. Sie übt darüber hinaus diverse Funktionen und Aufsichtsratsmandate für die Stadt Linz aus. Unabhängig von den Ressorts stellt sie die Menschen in den Mittelpunkt und die Interessen der Linzerinnen und Linzer.
In den vergangenen 15 Jahren hat sie die Stadt in vielen Bereichen maßgeblich mitgeprägt. So gehen beispielsweise die Einführung des Linzer Umwelttickets – die 285 Euro Jahreskarte der Linz Linien, das Klimaanpassungskonzept „Zukunft Linz“, die Umsetzung der Baumoffensive ebenso wie die kostenlose Unterstützung für Linzer Schüler:innen oder viele Gewaltschutzmaßnahmen auf sie zurück.
