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am 24. October 2018

Frühere Sperrstunde nur für Oberösterreichs Jugendliche? Grüne Resolution für bundesweit einheitliche Regelung

Sophia Hochedlinger - Nach 35 Jahren Verhandlungen soll der Jugendschutz in Österreich vereinheitlicht werden. Nun droht eine bundesweit gültige Regelung nur an unserem Bundesland zu scheitern – konkret spießt es sich bei den Ausgehzeiten. Daher stellen wir im Gemeinderat eine Resolution an den Landtag, das oberösterreichische Jugendschutzgesetz entsprechend zu novellieren.

Warum die oberösterreichischen Jugendlichen früher zu Hause sein sollen als Teenager in allen anderen Bundesländern, ist nicht nachvollziehbar. Es gibt keinen Grund, die Bewegungsfreiheit junger Menschen in Oberösterreich einzuschränken​.  

Geht es nach der FPÖ, müssen nur in Oberösterreich Teenager bis 16 Jahre um eine Stunde früher zu Hause sein, als Gleichaltrige in den anderen acht Bundesländern. Die neue, gemeinsame österreichweite Regelung entspricht den Lebensrealitäten junger Menschen. Das sollte auch die oberösterreichische Landesregierung zur Kenntnis nehmen, anstatt auf Sonderwünschen auf Kosten der Bewegungsfreiheit von Jugendlichen zu beharren.

ExpertInnen für längere Ausgehzeiten 

Schließlich haben sogar ExpertInnen der Kinder- und Jugendanwaltschaft festgestellt, dass durch eine Neuregelung der Ausgehzeiten keine zusätzliche Gefährdung von Jugendlichen zu erwarten ist. Immerhin scheint nun ein Umdenken bei den Mitgliedern der schwarz-blauen Landesregierung stattzufinden. So sollen nun doch ExpertInnen zum Jugendschutz gehört werden.  

Damit die geplante Vereinheitlichung des Jugendschutzes nicht aufgrund der Blockadehaltung der Landesregierung platzt, ersuchen wir den Landtag, der österreichweiten Regelung zuzustimmen. Warum junge Menschen in Oberösterreich eine Stunde früher zu Hause sein soll, als wenn sie FreundInnen in anderen Bundesländern besuchen, ist völlig unverständlich. Das Gesetz muss diesem Umstand entsprechend Rechnung tragen.




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