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am 8. April 2014

Offener Brief des Stadtkulturbeirates

- Die Mitglieder des Stadtkulturbeirates haben einen offenen Brief an die Stadtpolitik verfasst. Hier gibt es unsere Antwort.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtkulturbeirates,

vielen Dank für die Übermittlung des ​offenen Briefes (Anm. siehe linke Spalte) zu den geplanten Kürzungen im Kulturbereich, dessen Inhalt wir Grüne vollinhaltlich unterstützen.

Seit vielen Jahren fordern wir eine Erhöhung der Mittel der Freien Szene, ebenso lange wird uns mitgeteilt, dass das aus budgetären Gründen nicht möglich sei und eine nominelle Stagnation als Erfolg gesehen werden sollte. Dass es nunmehr auch zu Kürzungen im Bereich der freien Kulturförderungen – die ohnehin seit Jahren massiv unterdotiert sind – kommen soll, ist aus unserer Sicht nicht nur inakzeptabel, sondern widerspricht auch dem am 24. Jänner 2013 beschlossenen Kulturentwicklungsplan (KEP), der eine schrittweise Erhöhung des Budgets zur Förderung der freien Kunst- und Kulturszene gemäß den im KEP genannten Schwerpunktsetzungen vorsieht.

Die prekäre Lage vieler Kulturschaffender und -vereine zeigt nicht nur ein Blick in den Subventionsbericht der Stadt Linz, sondern auch die von Ihnen angesprochene Studie „Zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich“. Hier muss einer ständig fortschreitenden Negativspirale entgegengewirkt werden, statt sie zusätzlich zu befeuern.

Dass die Stadt Linz Maßnahmen setzen muss, um den städtischen Haushalt wieder ausgleichen zu können, steht außer Streit. Nicht nachvollziehbar ist es allerdings, dass die „Budget-Sense“ zum Einsatz kommt und offenbar ohne ersichtliche politische Schwerpunktsetzung gespart wird.

Bereits im Rahmen der ersten Budgetklausur des Stadtsenats hat sich unsere Stadträtin Eva Schobesberger eindeutig positioniert: Tragfähige Einsparungen, die auch in das eigene Ressort fallen, sind für die Grünen Linz prinzipiell vorstellbar. Klar ist aber, dass der Sozial- und der Kulturbereich von Einsparungen ausgenommen werden müssen.

Wir werden daher in der kommenden Gemeinderatssitzung den Kürzungen im Kulturbereich eine Absage erteilen und hoffen, dass wir mit unserer Position eine Mehrheit des Gemeinderats überzeugen können.

Freundliche Grüße

Severin Mayr
Bezirkssprecher der Grünen Linz

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