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am 9. Juli

Erste Hürde für „Linzer Stadtanleihe“ genommen: Finanzausschuss soll nun konkretes Modell beraten

Michael Svoboda - Die Idee mit einer eigenen „Linzer Stadtanleihe“ einen Teil dazu beizutragen, die Stadt gut aus der aktuellen Wirtschaftskrise herauszuinvestieren ist im Gemeinderat auf positive Reaktionen gestoßen. So erhielt unser Antrag über dieses Finanzierungsmodell im Ausschuss weiter zu diskutieren eine breite Mehrheit.

Es ist erfreulich, dass sich der Gemeinderat neuen Finanzierungs-Ideen gegenüber offen zeigt. Nun geht es darum, dass wir in den kommenden Monaten zu einer guten Lösung finden, um in Linz bald eine Anleihe auflegen zu können​​. 

Dass städtische Anleihen ein Erfolgsmodell sein können, zeigt das Beispiel München. Die in der bayerischen Landeshauptstadt vor wenigen Monaten aufgelegte Anleihe hat nicht nur die erhofften 120 Millionen Euro eingebracht – laut Stadtkämmerei München hätte man gut fünfmal so viel einnehmen können. Ich bin überzeugt, dass auch in Linz viele Menschen in ihre eigene Stadt investieren möchten. Noch dazu, da die BürgerInnen bei diesem Modell genau verfolgen können, was mit ihrem Geld geschieht, etwa die Renovierung einer Linzer Pflichtschule. Entscheidend ist zudem, dass man bereits mit kleinen Beträgen dabei sein kann und somit möglichst alle LinzerInnen die Chance haben, die „Linzer Stadtanleihe“ zu zeichnen.     

Land muss gesetzliche Bestimmung ändern, um Anleihe zu ermöglichen

Damit unser Vorschlag zur Umsetzung gelangt, bleibt aber noch einiges zu tun. Neben der Ausgestaltung der genauen Modalitäten für das Finanzierungsmodell muss auch das Land Oberösterreich noch eine gesetzliche Bestimmung ändern, damit die Stadt eine eigene Anleihe auflegen kann. Sämtliche Details sollen nach der Sommerpause im Finanzausschuss diskutiert werden. Ich freue mich auf konstruktive Diskussionen und bin überzeugt, dass sich unser Vorschlag in absehbarer Zeit realisieren lässt, wenn die Fraktionen hier weiter an einem Strang ziehen. Ein erster Schritt zu einer "Linzer Stadtanleihe" ist mit der Zustimmung des Gemeinderates jedenfalls gemacht worden​.


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