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am 19. November

Änderungen bei 3-Jahres-Förderungen auf Zuruf der FPÖ gefährden Planungssicherheit für Vereine und Transparenz

Ursula Roschger - Vereine seien ein wichtiges Rückgrat der Gesellschaft und brauchen Planungssicherheit – mit diesen Worten hat Bürgermeister Luger im Jahr 2016 die 3-Jahressubventionen der Stadt verteidigt. Zwei Jahre später ist alles anders: Der Stadtchef will eine Änderung hin zu mehr Fördertöpfen für Einzelprojekte – eine Vorgehensweise, die FPÖ-Vizebürgermeister Wimmer bereits seit 2016 einfordert.

Mit der Umstellung gefährdet der Bürgermeister offenbar auf Zuruf der Freiheitlichen die Planungssicherheit für Vereine und die transparente Vergabe von Förderungen​​. Schließlich bilden viele Vereine die von der Stadt bewilligten 3-Jahres-Förderungen das finanzielle Rückgrat, um Projekte umzusetzen und über einen längeren Zeitraum arbeiten zu können. Wenn immer mehr Gelder nur für projektbezogene Vorhaben bewilligt werden, steigt, die Gefahr, dass Vereine, die zum Beispiel wichtige Arbeit im Kultur- und Integrationsbereich leisten und der rot-blauen Rathauskoalition nicht zu Gesicht stehen, künftig leer ausgehen. 

Dass der Bürgermeister bei der Vergabestruktur der Förderungen nun seine Meinung geändert hat, zeigt, dass er neuerlich vor seinem Koalitionspartner eingeknickt ist und einmal mehr auf Zuruf der Freiheitlichen agiert. 

Gleichzeitig ist durch eine Umstellung des Subventionsmodells die Transparenz bei den Vergaben gefährdet. Schließlich muss der Gemeinderat die 3-Jahres-Förderungen beschließen. Wenn Einzelprojekte finanziell unterstützt werden, entfällt die Einbindung des Stadtparlamentes weitgehend. Dadurch sind Benachteiligungen für manche Vereine nicht auszuschließen.  


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