RSS Feed der Grünen https://linz.gruene.at/ Die aktuellsten Artikel zum Thema "Demokratie & Kontrolle" Aktenaffäre: Mitarbeiter-Befragungen machen politische Verantwortung von Bürgermeister Luger immer deutlicher https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-mitarbeiter-befragungen-machen-politische-verantwortung-von-buergermeister-luger-immer-deutlicher Mit den Befragungen zweier Mitarbeiter unterhalb der Führungsboard-Ebene ist die Aufklärung der Aktenaffäre im Kontrollausschuss fortgesetzt worden. „Das Bild, dass ein Organisationsversagen vom Bürgermeister abwärts zur Verjährung von mehr als 2000 Anzeigen geführt hat, wird immer klarer. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-mitarbeiter-befragungen-machen-politische-verantwortung-von-buergermeister-luger-immer-deutlicher Tue, 12 Feb 2019 14:14:00 +0000 Aktenaffäre: Aufklärung wird trotz rot-blauem Gegenwind weiter vorangetrieben https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-aufklaerung-wird-trotz-rot-blauem-gegenwind-weiter-vorangetrieben Nach langem, unnötigem Stillstand und politischem Hick-Hack mit der SPÖ, kann die Aufklärungsarbeit in der Aktenaffäre fortgesetzt werden. Kommende Woche werden die ersten Magistratsbediensteten im Kontrollausschuss zu den Geschehnissen befragt. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-aufklaerung-wird-trotz-rot-blauem-gegenwind-weiter-vorangetrieben Fri, 08 Feb 2019 13:17:00 +0000 Burschenbundball: JKU-Rektorat tanzt Rechtswalzer nicht mehr mit – Landeshauptmann muss diesem Beispiel folgen https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/burschenbundball-jku-rektorat-tanzt-rechtswalzer-nicht-mehr-mit-landeshauptmann-muss-diesem-beispiel-folgen Nach dem Akademikerball in Wien laden diesen Samstag nun auch in Linz Burschenschaften vom äußersten rechten Rand zum Vernetzungstreffen mit dem wirtschaftlichen und politischen Establishment. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/burschenbundball-jku-rektorat-tanzt-rechtswalzer-nicht-mehr-mit-landeshauptmann-muss-diesem-beispiel-folgen Wed, 30 Jan 2019 13:14:00 +0000 Niemals vergessen! Linz bekommt dauerhaftes Gedenkprojekt im öffentlichen Raum für NS-Opfer https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/niemals-vergessen-linz-bekommt-dauerhaftes-gedenkprojekt-im-oeffentlichen-raum-fuer-ns-opfer Eine langjährige Forderung der Grünen Linz wird Realität: So hat der Gemeinderat einstimmig ein individualisiertes Gedenkprojekt im öffentlichen Raum zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes beschlossen. Nach den vielen, Diskussionen in den vergangenen Monaten, ist es besonders erfreulich, dass die Stadt Linz die Bemühungen fortsetzt, um ihre nationalsozialistische Vergangenheit aufzuarbeiten. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/niemals-vergessen-linz-bekommt-dauerhaftes-gedenkprojekt-im-oeffentlichen-raum-fuer-ns-opfer Thu, 24 Jan 2019 14:50:00 +0000 Gemeinderatsvorschau: Grüne Anträge werden in Ausschüssen weiter diskutiert – Keine Zustimmung bei Rechtsanwaltskosten zur Akten-Affäre https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/gemeinderatsvorschau-gruene-antraege-werden-in-ausschuessen-weiter-diskutiert-keine-zustimmung-bei-rechtsanwaltskosten-zur-akten-affaere Zum ersten Mal im heurigen Jahr tagt der Gemeinderat. Die Anträge der Grünen für ein Konzept zur Minimierung der Leerstände in der Innenstadt und für eine zusätzliche Förderung der Freien Kulturszene sollen in den zuständigen Ausschüssen weiter diskutiert werden. Zustimmen werden wir, dass auch die Initiativen, Feuerwerke durch Licht- und Lasershows zu ersetzen, im Ausschuss beraten werden. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/gemeinderatsvorschau-gruene-antraege-werden-in-ausschuessen-weiter-diskutiert-keine-zustimmung-bei-rechtsanwaltskosten-zur-akten-affaere Wed, 23 Jan 2019 15:00:00 +0000 SPÖ, FPÖ und ÖVP verhindern rasche Entscheidung über Stadion mitten im Naherholungsgebiet Pichlinger See https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/spoe-fpoe-und-oevp-verhindern-rasche-entscheidung-ueber-stadion-mitten-im-naherholungsgebiet-pichlinger-see Gegen einen zeitnahen Termin für eine Volksbefragung zum geplanten LASK-Stadion beim Pichlinger See haben sich SPÖ, FPÖ, ÖVP im Verfassungsausschuss ausgesprochen und den Grünen Antrag damit abgewiesen. „Die BürgerInnen jetzt Unterschriften sammeln zu schicken ist ein erheblicher Mehraufwand und eine zusätzliche Zeitverzögerung. Somit steigt die Unsicherheit für alle Beteiligten weiter. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/spoe-fpoe-und-oevp-verhindern-rasche-entscheidung-ueber-stadion-mitten-im-naherholungsgebiet-pichlinger-see Thu, 17 Jan 2019 14:02:00 +0000 Linzer Aktenaffäre: Linz bekommt zusätzlich externen Krisenmanager —  Langzeitforderung von ÖVP, Grünen und NEOS wird umgesetzt https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/linzer-aktenaffaere-linz-bekommt-zusaetzlich-externen-krisenmanager-langzeitforderung-von-oevp-gruenen-und-neos-wird-umgesetzt Zwei Jahre, nachdem der Kontrollamtsbericht die Missstände der Linzer Aktenaffäre aufgezeigt hat, setzt der Bürgermeister nun doch zusätzlich einen externen Berater ein. Damit wird die Langzeit-Forderung der Aufklärerallianz umgesetzt. So haben ÖVP, Grüne und NEOS in der Vergangenheit immer wieder einen Profi gefordert, damit alle Ungereimtheiten in der Causa beseitigt werden. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/linzer-aktenaffaere-linz-bekommt-zusaetzlich-externen-krisenmanager-langzeitforderung-von-oevp-gruenen-und-neos-wird-umgesetzt Wed, 16 Jan 2019 14:54:00 +0000 LASK-Stadion: 180-Grad-Wende von Bürgermeister nicht hinnehmen: Grüne für Volksbefragung am 28. 4. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/lask-stadion-180-grad-wende-von-buergermeister-nicht-hinnehmen-gruene-fuer-volksbefragung-am-28-april Der Rückzieher des Bürgermeisters zur Volksbefragung zum Stadion beim Pichlinger See ist völlig unverständlich. Wir fordern im Verfassungsausschuss, dass die Stadt am 28. April eine Volksbefragung abhält. Die Fragestellung soll dabei lauten: „Soll die Stadt Linz die nötigen Umwidmungen vornehmen, um dem LASK die Errichtung eines Stadions nahe dem Pichlinger See grundsätzlich zu ermöglichen?“ https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/lask-stadion-180-grad-wende-von-buergermeister-nicht-hinnehmen-gruene-fuer-volksbefragung-am-28-april Wed, 16 Jan 2019 11:20:00 +0000 Nach Eklat um Inserat der Kepler Society: Rasches Handeln von Rektor Lukas ist anzuerkennen https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/nach-eklat-um-inserat-der-kepler-society-rasches-handeln-von-rektor-lukas-ist-anzuerkennen Ein klares Signal hat JKU-Rektor Meinhard Lukas gesetzt, nachdem der AbsolventInnenklub der Universität mit einer Textzeile eines SS-Liedes in einer Werbebroschüre für den Burschenbundball inseriert hat. Dass Rektor Lukas sofort klare Worte gefunden und umgehend Konsequenzen gegen den Geschäftsführer der Kepler Society eingeleitet hat, ist anzuerkennen. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/nach-eklat-um-inserat-der-kepler-society-rasches-handeln-von-rektor-lukas-ist-anzuerkennen Mon, 14 Jan 2019 11:24:00 +0000 Aktenaffäre: Weitere Vorwürfe gegen Stadt werfen viele Fragen auf – Hörzing und Luger müssen aufklären https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-weitere-vorwuerfe-gegen-stadt-werfen-viele-fragen-auf-hoerzing-und-luger-muessen-aufklaeren Auch mehr als eineinhalb Jahre nach Bekanntwerden hat die Stadt Linz die Aktenaffäre offenbar weiterhin nicht im Griff. So hat die Finanzpolizei einem aktuellen Medienbericht zufolge Anfang Dezember eine weitere Anzeige eingebracht, da auch nach dem Auffliegen der Causa weitere Strafanzeigen verjährt sein sollen. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/aktenaffaere-weitere-vorwuerfe-gegen-stadt-werfen-viele-fragen-auf-hoerzing-und-luger-muessen-aufklaeren Wed, 09 Jan 2019 13:24:00 +0000