RSS Feed der Grünen https://linz.gruene.at/ Die aktuellsten Artikel zum Thema "Demokratie & Kontrolle" Schluss mit dem Wahlkampfkostenexzess bei Gemeinderatswahlen: Ausgabengrenze für Linz festlegen https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/schluss-mit-dem-wahlkampfkostenexzess-bei-gemeinderatswahlen-ausgabengrenze-fuer-linz-festlegen Wahlkämpfe werden immer mehr zu Materialschlachten, bei denen Geld zunehmend abgeschafft zu sein scheint. Das gilt nun insbesondere für Oberösterreich, wo Schwarz-Blau auf Landesebene heuer die höchste Wahlkampfkostenobergrenze aller Bundesländer beschlossen und damit ein nie dagewesenes Wahlkampfkosten-Spektakel auf den Weg gebracht hat. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/schluss-mit-dem-wahlkampfkostenexzess-bei-gemeinderatswahlen-ausgabengrenze-fuer-linz-festlegen Wed, 21 Oct 2020 09:16:00 +0000 Landesverwaltungsgericht: Demo-Verbot des Bürgermeisters beim Klimastreik war rechtswidrig https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/landesverwaltungsgericht-demo-verbot-des-buergermeisters-beim-klimastreik-war-rechtswidrig Den Protestmarsch über die Nibelungenbrücke hatte der Bürgermeister den Fridays for Future beim Klimastreik am 25. September untersagt. Dass das Verbot der mobilen Kundgebung unzulässig war, hat nun das Landesverwaltungsgericht festgestellt. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/landesverwaltungsgericht-demo-verbot-des-buergermeisters-beim-klimastreik-war-rechtswidrig Mon, 12 Oct 2020 13:40:00 +0000 Wien-Wahl: Grüner Erfolgslauf geht weiter und bringt Rückenwind für die Linzer Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl 2021 https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/wien-wahl-gruener-erfolgslauf-geht-weiter-und-bringt-rueckenwind-fuer-die-linzer-gemeinderats-und-buergermeisterinnenwahl-2021 Ein starkes Ergebnis haben die Grünen bei der gestrigen Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien eingefahren. Wir gratulieren Birgit Hebein und ihrem Team. Das gestrige Votum bestätigt, dass die BürgerInnen ernsthafte Bemühungen für mehr Klimaschutz und der Sicherung unserer Lebensqualität honorieren. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/wien-wahl-gruener-erfolgslauf-geht-weiter-und-bringt-rueckenwind-fuer-die-linzer-gemeinderats-und-buergermeisterinnenwahl-2021 Mon, 12 Oct 2020 13:36:00 +0000 Design Center: Bürgermeister kann sich Mitverantwortung nicht entziehen und hätte längst einschreiten müssen https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/design-center-buergermeister-kann-sich-mitverantwortung-nicht-entziehen-und-haette-laengst-einschreiten-muessen Erfolgsprämien trotz jahrelanger Verluste, Sponsorings, die vergeben worden sind, ohne das zuständige Gremium damit zu befassen, ein Beirat der mehrmals nicht beschlussfähig war: Zahlreiche Mängel und Ungereimtheiten hat der Kontrollamtsbericht zum Design Center ans Licht gebracht. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/design-center-buergermeister-kann-sich-mitverantwortung-nicht-entziehen-und-haette-laengst-einschreiten-muessen Fri, 02 Oct 2020 09:54:00 +0000 Gemeinderat: Fatale Umwidmung von wertvoller Grünfläche und rot-blaue Dauerblockade https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/gemeinderat-fatale-umwidmung-von-wertvoller-gruenflaeche-und-rot-blaue-dauerblockade Zum ersten Mal nach der Sommerpause hat der Linzer Gemeinderat getagt. Geprägt war die Sitzung einmal mehr von einer rot-blauen Blockadehaltung bei einer Vielzahl von Anträgen. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/gemeinderat-fatale-umwidmung-von-wertvoller-gruenflaeche-und-rot-blaue-dauerblockade Fri, 25 Sep 2020 12:00:00 +0000 Rot-Blau schieben Transparenz einmal mehr einen Riegel vor und lehnen Übertragung von Gemeinderatssitzungen ab https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/rot-blau-schieben-transparenz-einmal-mehr-einen-riegel-vor-und-lehnen-uebertragung-von-gemeinderatssitzungen-ab Während viele andere Städte die Gemeinderatssitzungen per Video-Stream übertragen, ist das in Linz nach wie vor nur bei der Budgetsitzung im Dezember der Fall. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/rot-blau-schieben-transparenz-einmal-mehr-einen-riegel-vor-und-lehnen-uebertragung-von-gemeinderatssitzungen-ab Fri, 25 Sep 2020 11:52:00 +0000 Weltweiter Klimastreik: Linzer Protestmarsch-Verbot des Bürgermeisters ist nicht nachvollziehbar https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/weltweiter-klimastreik-linzer-protestmarsch-verbot-des-buergermeisters-ist-nicht-nachvollziehbar Weltweit marschieren morgen, Freitag, Hunderttausende Jugendliche beim weltweiten Klimastreik für die Zukunft des Planeten und ihre Zukunft. Nur in Linz hat Bürgermeister Klaus Luger in seiner Funktion als Bezirkshauptmann den Protestmarsch aus Covid-Gründen untersagt und nur eine Standkundgebung genehmigt. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/weltweiter-klimastreik-linzer-protestmarsch-verbot-des-buergermeisters-ist-nicht-nachvollziehbar Thu, 24 Sep 2020 12:32:00 +0000 Im Einsatz für unsere Stadt: Die Grünen Initiativen und aktuelle Themen der September-Gemeinderatssitzung https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/im-einsatz-fuer-unsere-stadt-die-gruenen-initiativen-und-aktuelle-themen-der-september-gemeinderatssitzung Zum ersten Mal nach der Sommerpause tagt am Donnerstag der Gemeinderat (Beginn 14 Uhr, Neues Rathaus). Die Grünen Anträge beschäftigen sich unter anderem mit Verkehrsberuhigung, Sicherheit auf Schulwegen und der Unterstützung von KünstlerInnen. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/im-einsatz-fuer-unsere-stadt-die-gruenen-initiativen-und-aktuelle-themen-der-september-gemeinderatssitzung Tue, 22 Sep 2020 11:21:00 +0000 Westring: Kostenexplosion bei Autobahnprojekt – Stadt Linz muss aus Finanzierungsvertrag aussteigen! https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/westring-kostenexplosion-bei-autobahnprojekt-stadt-linz-muss-aus-finanzierungsvertrag-aussteigen Während derzeit die Anrainer*innen massiv unter den Sprengungen bei der Autobahnstelle leiden, explodieren gleichzeitig die Kosten. Laut einem Medienbericht geht die ASFINAG bereits jetzt von einer Kostensteigerung von fast 100 Millionen Euro aus. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/westring-kostenexplosion-bei-autobahnprojekt-stadt-linz-muss-aus-finanzierungsvertrag-aussteigen Fri, 28 Aug 2020 13:00:00 +0000 Linz braucht mehr Mitsprache: Grüne präsentieren Leitfaden für BürgerInnen-Initiativen https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/linz-braucht-mehr-mitsprache-gruene-praesentieren-leitfaden-fuer-buergerinnen-initiativen Immer mehr BürgerInnen haben sich in den vergangenen Jahren zu einer Initiative zusammengeschlossen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Um dabei ein gutes Gelingen zu unterstützen, haben wir einen Leitfaden erstellt, der BürgerInnen-Initiativen als Nachschlagewerk dienen soll. https://linz.gruene.at/themen/mitsprache/linz-braucht-mehr-mitsprache-gruene-praesentieren-leitfaden-fuer-buergerinnen-initiativen Thu, 06 Aug 2020 12:42:00 +0000