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am 19. Mai

Rassistische Aussagen der FPÖ dürfen im Gemeinderat keinen Platz finden: Stadtchef muss dringend handeln

Sophia Hochedlinger, Marie Edwige Hartig - Rassistisch motivierte Äußerungen von GemeinderätInnen der Freiheitlichen prägten die gestrige Gemeinderatsitzung. Es ist erschreckend zu sehen, dass die FPÖ jedes Thema zum Vorwand nimmt, um MigrantInnen zu diffamieren. Dem Sitzungsleiter, Bürgermeister Klaus Luger, scheinen die hetzerischen Äußerungen jedoch egal zu sein.

Anstatt derartige Wortmeldungen zu unterbinden und einen Ordnungsruf zu erteilen, werden die verbalen Entgleisungen der FPÖ vom Stadtchef regungslos zur Kenntnis genommen. Kriegsrhetorik gegenüber Familien mit Migrationshintergrund, Parallelen zwischen ausländischen Pflanzenarten und BürgerInnen aus anderen Ländern: Der offen zur Schau gestellte Rassismus einiger FPÖ-MandatarInnen hat gestern einen neuen, erschreckenden Höhepunkt erreicht. 

Sämtliche Ressentiments werden bedient, um Stimmung gegen MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund zu machen. Deutlich wie selten zuvor haben die Freiheitlichen gestern ihr wahres Gesicht offenbart. Somit hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Versuche der FPÖ, staatstragend zu agieren, aufgesetzt und nicht ernst zu nehmen sind.

Entsprechend fielen die Reaktionen auf die verbalen Entgleisungen in der gestrigen Gemeinderatssitzung aus. Quer durch die Fraktionen hagelte es mehr als berechtigte Kritik. Einzig und alleine der Bürgermeister hielt es nicht für nötig zu reagieren. Dass Luger solche Aussagen toleriert, ist erschreckend und inakzeptabel. Es ist höchst an der Zeit, dass der Stadtchef seine Sitzungsführung überdenkt und derart menschenfeindliche Äußerungen auf das Schärfste verurteilt und entsprechend ahndet.

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