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am 24. April

Krim-Reisen von FPÖ-Vizebürgermeister Wimmer sind rasch aufzuklären

Ursula Roschger - Einmal mehr löst eine Reise von Detlef Wimmer Turbulenzen aus. Aufgrund seines Besuches des „Internationalen Jalta-Wirtschaftsforums“ auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim, hat die Ukraine nun Konsequenzen gezogen und ein Einreiseverbot über den für Städtekontakte zuständigen FPÖ-Vizebürgermeister verhängt. Mit seinem Naheverhältnis zum Kreml schadet Wimmer dem Ansehen der Stadt.

Wir werden die Vorfälle nicht auf sich beruhen lassen und mit einer Gemeinderatsanfrage Licht ins Dunkle bringen. Schließlich hat Wimmer nicht zum ersten Mal die von Russland annektierte Halbinsel Krim besucht. Bereits im vergangenen Herbst war er dort zu Gast –  laut eigener Aussage als Privatperson. Dennoch ist er damals bei einem Interview mit einem russischen Fernsehsender als Vizebürgermeister der Stadt Linz ausgewiesen worden. 

Ob er bei seinem jüngsten Krim-Besuch als Privatperson oder in seiner politischen Funktion aufgetreten ist, darüber schweigt sich Wimmer aus. Besonders pikant ist, dass die Stadt Linz in der Ukraine eine Partnerstadt hat, die der für Städtekontakte zuständige Vizebürgermeister nun nicht mehr besuchen darf. 

Klare Aussage von Bürgermeister gefordert

​Grundsätzlich ist es natürlich begrüßenswert, wenn sich StadtpolitikerInnen international vernetzen und Erfahrungen sammeln. Gleichzeitig ist es normalerweise auch nicht von Belang, wohin Privatreisen von Stadtsenatsmitgliedern führen. Wenn unter solchen Auslandsaufenthalten jedoch das Ansehen unserer Stadt leidet, ist das nicht zu tolerieren und muss gegebenenfalls Konsequenzen haben. Ich erwarte mir vom Bürgermeister eine klare Aussage, wie er es sieht, dass der für Städtekontakte zuständige Vizebürgermeister nun ein erstes Einreiseverbot bekommen hat.

Der aktuelle Anlass zeigt einmal mehr, wie wichtig unsere Forderung nach mehr Transparenz bei Reisen von Stadtsenatsmitgliedern ist. Wir setzen uns schon seit Beginn des Vorjahres dafür ein, dass bei jeder Reise der Nutzen für die Stadt und die entstandenen Kosten ausgewiesen werden. Der jüngste Auslandsaufenthalt von Wimmer zeigt einmal mehr, wie dringend es hier mehr Transparenz braucht.




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