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am 24. März

Gemeinderat: Neue Sitzungen müssen neu bewertet werden – Transparenz durch Livestream sicherstellen

Helge Langer - Die Einschränkungen in Folge der Corona-Krise auf das öffentliche Leben wirken sich auch auf die Stadtpolitik aus. So ist die geplante Gemeinderatssitzung am 2. April bereits abgesagt. Was die Abhaltung der weiteren Sitzungen anbelangt, muss das zu gegebener Zeit neu bewertet werden.

Wenn es gesundheitspolitisch vertretbar ist, soll der Gemeinderat auf alle Fälle zusammenkommen, notfalls unter besonderen Vorkehrungen, wie sie derzeit auch das Parlament trifft. Eine Möglichkeit, um die Gesundheit der Mitglieder des Gemeinderates während der Sitzungen zu gewährleisten, wäre auf einen größeren Raum auszuweichen, um die entsprechenden Sicherheitsabstände garantieren zu können. Im Sinne der Transparenz wäre es außerdem zu begrüßen, wenn zumindest die Sitzungen während der Krise per Videostream übertragen werden. .Dann können die BürgerInnen die politischen Entscheidungen mitverfolgen, ohne die Gemeinderatssitzung besuchen zu müssen. Wenn es die Rahmenbedingungen zulassen, sollten die weiteren Sitzungen des Stadtparlamentes aber auf alle Fälle abgehalten werden​​​

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