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am 27. September

Erfolg im Gemeinderat: Zukunftsweisende Klimamaßnahmen einstimmig beschlossen

Helge Langer - Der Klimaschutz ist bei der gestrigen Gemeinderatssitzung im Mittelpunkt gestanden. Besonders erfreulich: Die von Umweltstadträtin Eva Schobesberger beantragte Stadtklimaanalyse hat das Stadtparlament einstimmig beschlossen und sich zusätzlich zur Entwicklung eines Stadtklimaprogrammes bekannt.

Stadtklima wird systematisch erfasst 


Dank des Beschlusses des Stadtparlamentes wird das Umweltmanagement eine umfassende Stadtklimaanalyse in die Wege leiten. In diesem rund einjährigen Prozess wird das Klima unserer Stadt systematisch erfasst. Ziel ist die Entwicklung sogenannter Planungshinweiskarten, anhand denen erkennbar ist, ob Neu- bzw. Umbauvorhaben in klimatologisch sensiblen Gebieten liegen. Die Frage der Klimaverträglichkeit muss bei städteplanerischen Überlegungen viel mehr in den Mittelpunkt rücken. Dazu wird mit der Erstellung der Stadtklimaanalyse ein wichtiger Grundstein gelegt.

Zusätzlich ist die Stadtklimaanalyse ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Klimastrategie. Basis dafür ist die Erhebung der Stadtklimainformationen, die von der Firma Weatherpark im Auftrag des Umweltressorts bereits erhoben worden sind. Diese Maßnahmen sind die Grundvoraussetzung für alle weiteren Schritte, die noch gesetzt werden müssen, damit die Stadt die klimatischen Herausforderungen bewältigt. Der heutige Gemeinderatsbeschluss ist deshalb wichtig und erfreulich, kann aber nur der Anfang im Kampf gegen die Klimakrise sein. 

Alle weiteren Klimaanträge werden
in Klausur diskutiert


Nicht weniger als zehn Anträge und Resolutionen zum Thema Klimaschutz haben die Gemeinderatsfraktionen bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause gestellt. Diese Initiativen sind allesamt einstimmig dem Stadtsenat zugewiesen worden und werden in einer Klausur der Stadtregierung und VertreterInnen der NEOS und der KPÖ diskutiert. Ziel soll dabei sein, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu entwickeln. Weiter beraten werden somit auch die Anträge der Grünen Linz für ein Baumschutzkonzept sowie die Begrünung der Wartehäuschen bei den Haltestellen für Bus und Bim. 

Unverständlich ist hingegen, dass auch unser Antrag für einen gemeinsamen Schulterschluss des Gemeinderates gegen die geplante Ostautobahn-Schneise nicht beschlossen, sondern ebenfalls dem Stadtsenat zugewiesen bzw. in die Stadtsenatsklausur verschoben worden ist. Noch dazu, da unsere Initiative auf einer öffentlichen Aussage des Bürgermeisters basiert, wonach kein weiteres der geplanten Straßenbauprojekte, das noch nicht begonnen wurde, weiterverfolgt werden solle, bis die vorliegenden Konzepte für die ÖV-Projekte sind. Das solle insbesondere für die Ostumfahrung gelten.

Kreuzfahrtschiffe in Linz: Viel Populismus, wenig Konstruktives
 

Hohe Wellen hat die Diskussion um die Kreuzfahrtschiffe in Linz auch im Gemeinderat geschlagen. In einer Debatte, die von viel Populismus und gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt war, verhinderten SPÖ und FPÖ eine Mehrheit für unseren Antrag. Darin hatten wir qualitätsvolles Konzept für den Kreuzfahrttourismus  sowie kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung der angespannten Situation im Bereich des Lentos  gefordert. Ebenfalls keine Mehrheit fand der Grüne Antrag, dass LKW, die in Linz rechts abbiegen wollen, künftig einen Abbiegeassistenten benötigen. 

Keine Angsträume unter Bypassbrücken:
grüne Resolution einstimmig beschlossen


Aus Grüner Sicht erfreulich ist die Gemeinderatssitzung zu Ende gegangen. So hat das Stadtparlament unsere Resolution einstimmig beschlossen, dass die ASFINAG ein Konzept entwickeln soll, um die Entstehung von Angsträumen unter den Zusatzbrücken bei der Voestbrücke zu verhindern.  



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