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am 21. Dezember 2017

Linzer Tarifmodell für Nachmittagsbetreuung in Kindergärten

Eva Schobesberger - Die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten soll für Familien mit niedrigem Einkommen weiterhin kostenlos sein. Durch das neue Linzer Tarifmodell sollen Eltern rund 2,5 Millionen Euro pro Jahr sparen.

Der Beschluss der Landesregierung, dass der Nachmittagsbesuch in allen Kindergärten ab 1. Februar kostenpflichtig wird, bedeutet für viele Eltern eine zusätzliche finanzielle Belastung. Von mindestens 42 Euro bis zum Höchstbetrag von 110 Euro reichen die neuen Tarife in Oberösterreich. Der Stadt Linz ist es jedoch ein Anliegen, den Besuch des Kindergartens vor allem für Kinder aus bildungsferneren beziehungsweise erwerbstätigen Familien am Nachmittag leistbar zu gestalten. Hinzu kommen sozial- und bildungspolitische Motive – Je besser die Kinder auf die Herausforderungen der Schule vorbereitet sind, umso besser sind ihre Bildungs- und damit Lebens-Chancen. 

Demnach soll in der Landeshauptstadt künftig das „Linzer Tarifmodell“ zur Anwendung kommen, das Familien finanziell entlastet. Das bedeutet für Familien mit wenig Einkommen, auch weiterhin von einer Besuchsgebühr befreit zu sein. Eltern mit mittlerem und höherem Einkommen bezahlen ebenfalls weniger als vom Land vorgesehen. Die Rechtsträger von Kindergärten erhalten die Differenz zum Landesmodell in Form einer „Familienförderung“ aus dem Sozialbudget der Stadt Linz refundiert.

Mit der Umsetzung des Linzer Tarifmodells will die Stadt die sozialen Härten bei der kostenpflichtigen Nachmittagsbetreuung entschärfen. Eltern sollen entlastet und die leistbare Vereinbarkeit von Beruf und Familie insbesondere im Hinblick auf die Frauenerwerbsquote und damit die Selbstständigkeit bestmöglich unterstützt werden. 

Der Oberösterreichische Landtag hat beschlossen, dass ab 1. Februar 2018 der Besuch einer Betreuungseinrichtung ab dem 30. Lebensmonat nicht mehr beitragsfrei sein soll. Am kostenlosen Vormittagsbesuch (bis 13 Uhr) wird sich nichts ändern. Für den Nachmittagsbesuch ab 13 Uhr sind jedoch Elternbeiträge einzuheben. Durch diese Neuregelung verlieren die Kindergärten in Oberösterreich einen Teil der bisherigen Transferzahlungen durch das Land. Die bisher von Land OÖ an die Rechtsträger ausbezahlten Zuschläge für eine längere Verweildauer in der Einrichtung entfallen zudem zur Gänze. Dies trifft vor allem Linz hart, da hier die Einrichtungen generell länger geöffnet haben. Der gesamte Einnahmenentfall soll – so die Intention des Landes – künftig durch die Einhebung von Elternbeiträgen kompensiert werden.

Die Vorgangsweise zur Einhebung der Elternbeiträge beim Nachmittagsbesuch des Kindergartens regelt das Land in den Budget-Begleitgesetzen 2017 und in der OÖ. Elternbeitragsverordnung 2018. Grundsätzlich sind zwischen Mindesttarif und Höchsttarif drei Prozent vom Familienbruttoeinkommen für die Nachmittags-Kinderbetreuung (für Kinder ab dem 30. Lebensmonat) als Elternbeitrag vorgesehen. Ein Mindesttarif in der Höhe von 42 Euro wurde festgelegt. Der maximale Höchstbeitrag wird vom Land OÖ mit 110 Euro für den Nachmittag festgelegt. Darüber hinaus sieht der Landesgesetzgeber vor, dass auch ein Zwei- beziehungsweise Drei-Besuchstagemodell seitens der Rechtsträger angeboten werden kann. Dabei aliquotieren sich die Elternbeiträge: bei dreitägigem Besuch sind 70 Prozent des Wochentarifes vorzuschreiben, bei zweitägigem Besuch werden es 50 Prozent.

Mit Linzer Modell gegen soziale Härtefälle 

Aus der Sicht der Stadt Linz führt die Einführung der Nachmittagsgebühren insbesondere bei Familien mit niedrigen Einkommen zu sozialen Härtefällen. Zudem werden Mittelstands-Familien, wenn beide Elternteile berufstätig sind, benachteiligt. Aus diesem Grund hat sich die Stadt Linz entschieden, dass in der Landeshauptstadt künftig das „Linzer-Tarifmodell“ zur Anwendung kommen soll - für städtische wie auch private Einrichtungen. Dies bedeutet, dass Familien mit sehr niedrigem Einkommen auch künftig keine Gebühren für den Nachmittagsbesuch zahlen sollen. Das bedeutet weiters, dass auch Familien mit mittlerem Einkommen weniger bezahlen sollen als vom Land vorgesehen. Das Linzer Tarifmodell sieht vor, dass sich die Linzer Eltern gegenüber dem Landesmodell insgesamt etwa drei Millionen Euro jährlich ersparen.

Ein Drittel soll keine Gebühr bezahlen 

Aktuell besuchen 4.500 Kinder über 30 Monate einen städtischen Kindergarten oder eine Krabbelstube. 94 Prozent davon, zirka 4.200 Kinder, werden ganztags in diesen Einrichtungen betreut. Die Prognosen auf Basis des derzeitigen Besuchsstands für das Linzer Tarifmodell zeigen eine deutliche finanzielle Besserstellung der Eltern gegenüber den neuen Landesvorgaben. So wären demnach für 33 Prozent der Kinder überhaupt keine Besuchsgebühren für die Nachmittagsbetreuung zu bezahlen. Für 25 Prozent der Kinder würde durch das Einkommen der Eltern ein Betrag von weniger als 20 Euro pro Monat fällig werden. Lediglich 20 Prozent der Familien fallen in den höchsten Besuchstarif. Dieser Höchstbetrag beläuft sich nach dem Linzer Modell auf knapp 54 Euro. Ein Betrag, der durch den städtischen Familienförderbeitrag als Zuschuss gegenüber dem vom Land vorgegebenen 110 Euro um mehr als die Hälfte reduziert ist.

Diese Berechnungen basieren auf einer fünftägigen Nachmittagsbetreuung. Eine leichte Vergünstigung kann in Einzelfällen noch durch die so genannte Geschwisterermäßigung eintreten.

Drei Beispielberechnungen

Nachmittagstarif Linzer ModellNachmittagstarif laut Land OÖ
 Vierköpfige Familie mit zwei Kindern, Haushaltseinkommen 1.934 Euro

 7,50 Euro

 52 Euro

 Dreiköpfige Familie mit einem Kind, Haushaltseinkommen 5.580 Euro

 53,94 Euro

 110 Euro

 Alleinverdienerin mit zwei Kindern, Haushaltseinkommen 1.024 Euro

 0 Euro

 42 Euro

(Bruttobeträge, wie vom Land vorgeschrieben.)

Die Stadt Linz will das neue Tarifsystem bewerkstelligen, indem die Differenz auf das Landesmodell durch den städtischen Geschäftsbereich Soziales, Jugend und Familie als „Familienförderbetrag“ refundiert werden soll. Am 25. Jänner 2018 soll diese Förderung im Linzer Gemeinderat beschlossen werden. Mit dem Land wurde diese Vorgehensweise abgestimmt.

Eltern erhalten Informationen 

Alle Eltern, deren Kinder derzeit die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen, werden im Jänner über die künftigen neuen Besuchskosten informiert. Dabei steht dann für jedes Kind eine individuelle Tarifberechnung zur Verfügung. 

Textquelle: Stadt Linz 

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