Nach vielen Anträgen und Debatten in den vergangenen Jahren ist es nun soweit: Linz folgt dem Beispiel anderer Städte und überträgt voraussichtlich ab Herbst die Gemeinderatssitzungen per Livestream. Das hat das Stadtparlament heute einstimmig beschlossen. „Damit rückt die Politik näher zu den Menschen. Dass die Bürger:innen die Möglichkeit haben, die Debatten und Abstimmungen im Gemeinderat künftig einfach, transparent und barrierefrei auf ihrem Smartphone oder Tablet zu verfolgen, ist ein wichtiger Baustein, um die Menschen besser an der Stadtpolitik teilhaben zu lassen und dadurch das Interesse zu steigern“, freut sich Klubobmann Helge Langer über die heute beschlossene Umsetzung einer jahrelangen Grünen Forderung.
Interessierte Beobachter:innen des politischen Geschehens in der Stadt, die gerne den ein oder anderen Tagesordnungspunkt einer Gemeinderatssitzung vor Ort mitverfolgen würden, haben oft nicht die Zeit dazu. Schließlich tritt das Stadtparlament (mit Ausnahme der Budgetsitzungen, die bereits jetzt übertragen werden) immer am Nachmittag und somit zu einer Tageszeit zusammen, zu der viele Bürger:innen arbeiten müssen. „In Zeiten, in denen alle Informationen am Smartphone sofort verfügbar sind, ist es überfällig, dass auch die Stadt Linz digitale Möglichkeiten anbietet, das politische Geschehen via Bildschirm live zu verfolgen oder sich die Geschehnisse im Nachhinein anzusehen“, streicht Langer die Vorteile heraus.
Dem heutigen Gemeinderatsbeschluss sind bereits etliche Initiativen, unter anderem auch von den Grünen, vorangegangen, die bisher aber nie eine Mehrheit gefunden haben. „Dass es jetzt zu einem Umdenken gekommen und die Übertragung der Sitzungen nun breiter Konsens ist, freut mich daher umso mehr. Damit werden die politischen Prozesse in unserer Stadt greifbarer und die Menschen können sich so besser ein Bild machen, welche Partei welchen Standpunkt einnimmt und wie die Diskussionen und Entscheidungsfindungen zustande kommen. Das kann nur im Interesse einer lebendigen Demokratie sein“, ist Langer überzeugt.
