In einer Sondersitzung des Stadtsenats hat Finanzstadtrat Gegenhuber heute einen groben Budgetüberblick vorgelegt. „Die Betonung liegt auf grob. Damit man sich tatsächlich ein Bild machen, bzw. steuernd eingreifen kann, braucht es definitiv ein detaillierteres Zahlenmaterial. Immerhin wurden Vorstellungen der SPÖ kommuniziert“, hält Stadträtin Eva Schobesberger fest. Finanzstadtrat Gegenhuber hat Einsparungen von 15 Millionen als Zielvorgabe in den Raum gestellt. Unklar ist, ob aus den vom Bürgermeister vor dem Sommer ausgerufenen acht Millionen Euro nun 15 geworden sind, oder ob die 15 Millionen zu den 8 Millionen dazukommen und insgesamt 23 Millionen Euro eingespart werden sollen. „Fakt ist, wenn ein Sparpaket in diesen Dimensionen geschnürt werden soll, kommt die heutige Sitzung reichlich spät“, so Schobesberger.
Beunruhigend ist zudem die Ankündigung, die gerade erst beschlossenen 3-Jahres-Subventionen für die Vereine in Frage zu stellen. Das schafft Unsicherheit für die betroffenen Vereine und Initiativen, die in allen gesellschaftlichen Bereichen, wie Kultur, Integration, Sport, Frauen oder etwa auch im Sozialbereich, mit ihrem Engagement und ihrer Arbeit das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden. „Wenn gespart werden muss, dann braucht es sinnvolle Schwerpunktsetzungen und keine Kürzungen mit dem Rasenmäher querbeet, die womöglich auf Kosten alleinerziehender Mütter, des Gewaltschutzes oder unserer Sozial- und Kulturinitiativen gehen. Hier zum Kahlschlag anzusetzen, würde die finanzielle Situation für jene, die ohnehin wenig Geld haben nur noch weiter verschärfen“, skizziert Schobesberger die möglichen Folgen.
Foto: Violetta Wakolbinger
