In den nächsten Monaten werden die Linzerinnen und Linzer die Möglichkeit haben, ein Stadtoberhaupt zu wählen, dem sie zutrauen, die Stadt gut in die Zukunft zu führen.
„Die Vorkommnisse um die LIVA haben uns gezeigt, dass wir die Strukturen der städtischen Gesellschaften durchleuchten und sicher auch Verbesserungen vornehmen müssen. Ein Neustart für Linz braucht eine umfassende Prüfung der Strukturen und eine Stärkung der Kontrollinstrumente. Die Linzerinnen und Linzer müssen darauf vertrauen können, dass wir Konsequenzen ziehen. Wir müssen Strukturen schaffen, die derartigen Machtmissbrauch verhindern. Daher werden wir im nächsten Gemeinderat eine Überprüfung der gesamten Holdingstruktur beantragen“ so Stadträtin Eva Schobesberger.
Der Skandal rund um die LIVA zeigt, dass die Stadt Linz dringend etwas an den Holdingstrukturen und an den Kontrollinstrumenten ändern muss. Die verschiedenen Gesellschaften sind in einer komplexen Holdingstruktur eingebettet. In den Aufsichtsräten besteht eine Geheimhaltungspflicht. Gleichzeitig geben sie dem städtischen Eigentümer-Vertreter, sprich dem Bürgermeister, zu viel Macht, die wiederum keiner oder kaum einer Kontrolle unterliegt. Das ist eine Kombination, die wie die aktuelle Causa zeigt, zum Schaden der Stadt sein kann.
Als erster Schritt muss daher die gesamte bestehende Holdingstruktur an sich geprüft werden und zudem, ob vorgenommene Ausgliederungen tatsächlich noch sinnvoll sind oder ob man verschiedene städtische Gesellschaften wieder in den Magistrat eingliedert und damit die Kontrollrechte des Gemeinderats stärkt. „Das werden wir in der kommenden Gemeinderatssitzung beantragen“, so Schobesberger.
