Viele Events haben eines gemeinsam: Die Veranstalter:innen müssen für die Durchführung eine Lustbarkeitsabgabe an die Stadt entrichten. Ob diese Zahlungen angesichts des Verwaltungsaufwandes für alle Beteiligten überhaupt noch zeitgemäß sind, soll nun auf Initiative der Grünen hinterfragt werden.
„Es ist höchste Zeit, die Lustbarkeitsabgabe einer näheren Betrachtung zu unterziehen, um zu prüfen, ob Veränderungen zugunsten der Veranstalter:innen erreicht werden können. Klar ist aber, dass die Abgabe für Spielapparate und Wettbüros bestehen bleiben soll“, präzisiert Gemeinderat Michael Svoboda, Finanzsprecher der Grünen Linz, seine Vorstellungen und bringt in der kommenden Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag ein.
Während sich die Verantwortlichen in der Stadt Salzburg darauf geeinigt haben, die mit der Linzer Lustbarkeitsabgabe vergleichbare Vergnügungssteuer abzuschaffen, ist es in der oberösterreichischen Landeshauptstadt bisher bei einzelnen Novellierungen geblieben. So ist in der Vergangenheit bereits eine Befreiung für Veranstaltungen der „Wirtshauskultur“ aufgenommen worden. Ebenso sind Befreiungen für gemeinnützige und mildtätige Zwecke unter gewissen Voraussetzungen möglich.
Die Grünen wollen nun den nächsten Schritt setzen. Dazu soll die Lustbarkeitsabgabe im Finanzausschuss genauer analysiert und anschließend darüber informiert werden. „Der Bericht soll, wenn möglich, anhand von Veranstaltungs-Kategorien erfolgen und auch Aufschluss über die Abwicklung der Einhebung geben“, informiert Svoboda.
Auf Basis der Informationen soll dann der Finanzausschuss über die weitere Vorgehensweise beraten. „Wenn der Bericht vorliegt, wird sich zeigen, inwieweit Veranstalter:innen durch eine Novellierung der Lustbarkeitsabgabe finanziell entlastet werden können. Der Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung soll dazu ein erster Schritt sein“, so Svoboda.
