Schwierig gestaltet sich die Aufklärungsarbeit in der Brucknerhaus-Causa. So darf der Kontrollausschuss weder den mittlerweile entlassenen Intendanten des Konzerthauses befragen noch Einsicht in den Compliance-Bericht der KPMG nehmen. „Auch wenn diese Entscheidungen in rechtliche Begründungen verpackt sind, machen sie eines völlig klar: Die Kontrollinstrumente in unserer Stadt müssen ausgebaut werden, um in solchen Fällen eine umfassende Aufklärung ermöglichen zu können“, erneuert Kontrollsprecherin Ursula Roschger die langjährige Forderung der Grünen Linz nach einem eigenen Stadtrechnungshof.
Die Doppelprüfung durch das Kontrollamt und die KPMG war wichtig und richtig. Damit darf die Aufklärung der Causa aber nicht beendet sein. „Es muss alles unternommen werden, um sicherzustellen, dass sich solche Vorgänge künftig nicht mehr wiederholen“, ist Roschger überzeugt. Denn auch wenn der Kontrollamtsbericht eine eindeutige Sprache spricht und viele Empfehlungen auflistet, ist vor allem ein Aspekt bisher kaum beleuchtet – die politische Verantwortung in der Causa. „Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob bzw. ab wann der Bürgermeister als Eigentümervertreter von den Verfehlungen des langjährigen künstlerischen Leiters gewusst hat und ob er früher reagieren hätte müssen“, ortet Roschger hier weiteren Aufklärungsbedarf.
Umso wichtiger wäre es daher, dem Kontrollausschuss Zugang zu sämtlichen Prüfunterlagen, also auch dem Compliance-Bericht der KPMG, zu gewähren und den mittlerweile ehemaligen Brucknerhaus-Intendanten – als zentrale Person in der Angelegenheit – befragen zu können. „Dass hier rechtliche Hürden aufgebaut werden, ist dem weiteren Aufklärungsprozess mit Sicherheit nicht dienlich. Zugleich wird dadurch einmal mehr deutlich, dass es eine noch unabhängigere und stärkere stadteigene Instanz braucht, die mehr Kontrollbefugnisse hat als der Kontrollausschuss. Die Etablierung eines Stadtrechnungshofes als Pendant zu jenem auf Landesebene wäre deshalb ein wichtiger Schritt im Sinne der Transparenz und der Aufklärung“, macht Roschger deutlich.
