Eklatante Missstände hat der Rechnungshof in seinem Bericht zum Donauparkstadion aufgezeigt. Zusehends in den Mittelpunkt gerückt ist dabei das Agieren des für den Stadionbau verantwortlichen Geschäftsführers der städtischen Immobiliengesellschaft (ILG), der diese Funktion auch in der eigens gegründeten Donauparkstadiongesellschaft ausgeübt hat. Dieser ist gestern dazu vom Kontrollausschuss befragt worden und hat dabei auch Maßnahmen präsentiert, an denen die ILG arbeitet.
„Dass bereits an Maßnahmen gearbeitet wird, ist anzuerkennen. Die Erkenntnisse sind aber ernüchternd und vervollständigen das Bild eines Systemversagens zusehends. Dass bei so einem großen Unternehmen erst jetzt an der Einführung wesentlicher Aufgaben wie standardisierter Prüfabläufe, transparenter Protokollierungsregeln oder einer zeitgemäßen Reporting-Struktur gearbeitet wird, lässt tief blicken. Damit zeigt sich die Notwendigkeit strengerer Regelungen, um als Stadt wieder mehr Kontrolle über ihre Firmen zu erlangen, besonders deutlich“, betont Gemeinderätin Ursula Roschger, Kontrollsprecherin der Grünen Linz.
Wesentliche Entscheidungen, die der ILG-Geschäftsführer im Alleingang getroffen hat, notwendige Gemeinderatsbeschlüsse, die nicht oder erst verspätet eingeholt worden sind. Laut Rechnungshof eine Überzahlung des Totalunternehmers um 498.000 Euro sowie 483.000 Euro, die zu viel für Baustahl bezahlt worden sind und die Steuerzahler:innen in Summe rund 980.000 gekostet haben: Dazu Verstöße gegen die Bauordnung, die zu einer Geldstrafe für den ILG-Geschäftsführer geführt haben:
„Die Summe und die Schwere der vom Rechnungshof festgestellten Mängel wiegen schwer. Dass hier vieles im Argen liegen dürfte, offenbart ja auch die Vielzahl der Verbesserungsmaßnahmen in der ILG, die laut einer Stadt-Presseaussendung gerade im Gange sind und die gestern auch bei der Befragung des Geschäftsführers Thema gewesen sind. Dass hier gehandelt werden muss, ist eine Selbstverständlichkeit. Eine Powerpoint-Präsentation im Kontrollausschuss kann aber nicht über die Versäumnisse der vergangenen Jahre hinwegtäuschen“, hält Roschger fest.
Angesichts der Menge der Missstände stellt sich aber auch die Frage, was diese negative Entwicklung der vergangenen Jahre für die Verantwortlichen bedeutet. Diesen Aspekt hat Roschger bei der Befragung des ILG-Geschäftsführers durch den Kontrollausschuss ebenfalls zum Thema gemacht.
„Gerade städtische Unternehmen haben ein Vorbild zu sein und dürfen nicht das Vertrauen der Menschen missbrauchen, in dem sie an gesetzlichen Vorschriften vorbeiarbeiten. Die Häufung der Verfehlungen in ausgelagerten städtischen Gesellschaften, die in den vergangenen beiden Jahren zutage getreten sind, offenbaren den klaren Handlungsbedarf zur Verbesserung der Kontrollmechanismen. Weniger Macht für einzelne Geschäftsführer:innen, dafür mehr Transparenz bei den Entscheidungen“, muss die Devise lauten“, so Roschger.
