Die angespannte Budgetlage wirkt sich nun auf den städtischen Klimafonds aus. Dieser soll laut heutiger Presseaussendung von Finanzstadtrat Gegenhuber abgedreht werden. „Das ist ein völlig falsches Signal für die Bemühungen, Linz klimaneutral zu gestalten und die Anpassung an die bereits nicht mehr abwendbaren Folgen der Klimakrise voranzutreiben. Dazu hat der Gemeinderat sowohl ein Klimawandelanpassungskonzept als auch ein Klimaneutralitätskonzept beschlossen, dessen Umsetzung wir weiter mit aller Kraft anzugehen haben. Dabei dürfen wir nicht vom Weg abkommen“, hält Umweltstadträtin Eva Schobesberger fest.
Dennoch sieht sie Änderungsbedarf bei dem städtischen Fördertopf. „Deshalb habe ich vorgeschlagen, den Klimafonds neu aufzusetzen. Der Klimafonds sollte ein Topf sein, der unmittelbar für die Umsetzung beschlossener Klimaneutralitäts- oder Anpassungsprojekte zur Verfügung steht. Mit den regulären Mitteln in den bevorstehenden städtischen ‚Sparbudgets‘ werden wir beschlossenen Programme nicht umsetzen können. Den Klimafonds jetzt gänzlich abzuschaffen, ist ein fatales Signal und definitiv der falsche Weg“, appelliert Schobesberger für eine Reform.
Im Jahr 2020 ist der Klimafonds eingeführt worden, um damit ein Sonderbudget für Projekte zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung sowie zu innovativen und nachhaltigen Entwicklung zu schaffen. Um diesen Fördertopf neu aufzusetzen, hat Stadträtin Schobesberger in den Budgetgesprächen vorgeschlagen, dass der Klimafonds künftig an Projekte der Stadt sowie der Unternehmensgruppe gekoppelt sein soll, um hier einen zusätzlichen Anreiz für Initiativen zu schaffen. „Unsere Stadt so zu gestalten, damit auch unsere Kinder und Enkelkinder ein lebenswertes Linz vorfinden, ist eine der größten Aufgaben, die wir zu bewältigen haben. Dazu liegen ambitionierte Programme auf dem Tisch. Diese werden mit einem Sparbudget aber nicht umsetzbar sein“, so Schobesberger.
Fotocredit: Violetta Wakolbinger
