Was haben die südliche Landstraße, die Nibelungenbrücke und die Schubertstraße gemeinsam? Bei allen genannten Schauplätzen hat der für den Verkehr zuständige Vizebürgermeister Martin Hajart Verbesserungen für den Fuß- bzw. den Radverkehr angekündigt, die Umsetzung aber abgebrochen oder erst gar nicht begonnen. Jüngstes Beispiel ist sein Alleingang, die geplante und auch im vom Gemeinderat beschlossenen Innenstadtkonzept festgelegte durchgehende Fußgänger:innenzone in der südlichen Landstraße nicht umzusetzen.
„Dieser erneute Umfaller zeigt, dass der Verkehrsreferent zwar ein Meister der Ankündigung ist, in der Umsetzung jedoch mutlos bleibt und im Zweifelsfall dem Auto nach wie vor Vorrang vor Fußgänger:innen und Radfahrer:innen einräumt“, hält Klubobmann Helge Langer fest.
Viele Diskussionen hat es in der jüngsten Sitzung des Mobilitätsausschusses vergangene Woche gegeben. Nicht mit einem Wort erwähnt hat Vizebürgermeister Hajart dabei, dass er sich von den Plänen verabschieden möchte, die Fußgänger:innenzone zwischen Bürger- und Bismarckstraße auszuweiten.
„Diese Alleingänge sind schlechter Stil und zeigen wieder einmal, dass man sich auf die Aussagen des Vizebürgermeisters einfach nicht verlassen kann“, macht Langer deutlich. Besonders irritierend ist dabei, dass die Ausweitung der Fußgänger:innenzone auch bei der Erstellung des Innenstadtkonzeptes vereinbart worden ist, Vizebürgermeister Hajart diese nun dennoch stoppen will. „Heute so morgen anders, scheint das Motto des Verkehrsreferenten zu sein. So kann man jedenfalls keine seriöse und verlässliche Mobilitätspolitik machen“, betont Langer.
Damit reiht sich die südliche Landstraße nahtlos in die Vorhaben ein, die Vizebürgermeister Hajart angekündigt, aber nicht umgesetzt hat. Glaubt man den jüngst getätigten Äußerungen des Verkehrsreferenten, droht der ausgerechnet von der ÖVP beantragten Umgestaltung des Hauptplatzes demnächst ein ähnliches Schicksal. „Wenn wir die Lebens- und Aufenthaltsqualität verbessern wollen, müssen wir die Stadt den Menschen zurückgeben. Dafür braucht es zeitgemäße Maßnahmen, die dem Fuß- und Radverkehr mehr Platz geben sowie die Aufenthaltsqualität stärken und nicht eine ständige Fortführung des alten Denkens, bei dem nur das Auto im Mittelpunkt steht“, so Langer.
