RSS Feed der Grünen https://linz.gruene.at/ Die aktuellsten Artikel „Ausmaß der Linzer Aktenaffäre ist enorm – tagtäglich tun sich immer mehr Fragen in der Causa auf“ https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/ausmass-der-linzer-aktenaffaere-ist-enorm-tagtaeglich-tun-sich-immer-mehr-fragen-in-der-causa-auf In der jüngsten Stadtsenatssitzung haben der städtische Rechtsvertreter Denkmair und Vizebürgermeisterin Hörzing zur aktuellen Situation in der Aktenaffäre informiert. Die Darstellung zeigt, dass der liegengebliebene Aktenberg gewaltig ist, und dass der Einsatz von ÖVP, Neos und Grüne für Transparenz und Aufklärung in der Causa rund um verjährte Verwaltungsstrafverfahren nötiger denn je ist.  https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/ausmass-der-linzer-aktenaffaere-ist-enorm-tagtaeglich-tun-sich-immer-mehr-fragen-in-der-causa-auf Thu, 14 Dec 2017 15:24:00 +0100 Budget 2018: Eine Trendwende sieht anders aus, „wir haben Handlungsbedarf“ https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/budget-2018-eine-trendwende-sieht-anders-aus-wir-haben-handlungsbedarf Mit einem Keimling hat der frühere Finanzreferent Christian Forsterleitner das städtische Budget im vergangenen Jahr verglichen. Ein Jahr später ist der Keimling zwar nicht eingegangen, aber gewachsen ist er auch nicht. Schließlich hätte die Stadt ohne die Einbringung der Linz AG in die neu geschaffene Holding einen Abgang in Höhe von 40 Millionen Euro zu bewältigen. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/budget-2018-eine-trendwende-sieht-anders-aus-wir-haben-handlungsbedarf Thu, 14 Dec 2017 15:10:00 +0100 Linzer Budget 2018: Der große Wurf ist nicht gelungen https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/linzer-budget-2018-der-grosse-wurf-ist-nicht-gelungen Die Belastungen werden fortgeschrieben, die großen Brocken aber gleichzeitig nicht angefasst. So ist es vor allem der Einbringung der Linz AG in die neu geschaffene UGL-Holding zu verdanken, dass die Stadt Linz keinen Abgang in Höhe von rund 40 Millionen Euro zu bewältigen hat. Deshalb müssen strukturelle Maßnahmen gesetzt und auch heilige Kühe, wie Verträge mit dem Land, diskutiert werden. https://linz.gruene.at/themen/finanzen-wirtschaft/linzer-budget-2018-der-grosse-wurf-ist-nicht-gelungen Tue, 12 Dec 2017 15:51:00 +0100 Aufklärer-Allianz nimmt weitere Aufarbeitung der Akten-Affäre rasch in Angriff: Vollständigkeitserklärung von Vizebürgermeisterin gefordert https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/aufklaerer-allianz-nimmt-weitere-aufarbeitung-der-akten-affaere-rasch-in-angriff-vollstaendigkeitserklaerung-von-vizebuergermeisterin-gefordert Auch einen Tag nach der Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Luger mit der Ankündigung, Dokumente zur Akten-Affäre zu übermitteln, bleiben viele Fragezeichen bestehen. Deshalb werden wir nun den Aufklärungs-Turbo zünden, um so rasch als möglich Klarheit zu schaffen und weiterhin Antworten auf wichtige Fragen, wie etwa die Gesamtschadenshöhe, einfordern. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/aufklaerer-allianz-nimmt-weitere-aufarbeitung-der-akten-affaere-rasch-in-angriff-vollstaendigkeitserklaerung-von-vizebuergermeisterin-gefordert Tue, 12 Dec 2017 15:43:00 +0100 „Entbehrliches Schauspiel des Linzer Bürgermeisters in der Akten-Affäre“ https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/entbehrliches-schauspiel-des-linzer-buergermeisters-in-der-akten-affaere In einer am Montag kurzfristig anberaumten Pressekonferenz kündigte Klaus Luger (als Privatperson?) die Übermittlung von Dokumenten in der Linzer Akten-Affäre an. Dies nachdem die SPÖ monatelang in der Causa mit allen Mitteln blockiert hatte und sich gegen die Übermittlung der Dokumente aussprach. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/entbehrliches-schauspiel-des-linzer-buergermeisters-in-der-akten-affaere Mon, 11 Dec 2017 14:42:00 +0100 Eklat um neuen Stadtwachechef: Es ist höchste Zeit für rasche Aufklärung – Ordnungsdienst gehört grundlegend hinterfragt https://linz.gruene.at/themen/sicherheit/eklat-um-neuen-stadtwachechef-es-ist-hoechste-zeit-fuer-rasche-aufklaerung-ordnungsdienst-gehoert-grundlegend-hinterfragt Eine rasche Aufklärung fordern die Grünen rund um die Bestellung des neuen Ordnungsdienstleiters Mario Gubesch. Eine Person, die auf Facebook den Besitz von Schusswaffen befürwortet und ein Posting der rechtsextremen Pegida geteilt hat, zum Ordnungsdienstchef zu ernennen, ist höchst bedenklich. Da hilft es auch nichts, dass er sich von seinen Einträgen nach medialer Kritik plötzlich distanziert. https://linz.gruene.at/themen/sicherheit/eklat-um-neuen-stadtwachechef-es-ist-hoechste-zeit-fuer-rasche-aufklaerung-ordnungsdienst-gehoert-grundlegend-hinterfragt Mon, 11 Dec 2017 14:25:00 +0100 Bestellung des neuen Stadtwache-Chefs wirft viele Fragen auf: Bürgermeister ist gefordert, Abläufe offenzulegen https://linz.gruene.at/themen/sicherheit/bestellung-des-neuen-stadtwache-chefs-wirft-viele-fragen-auf-buergermeister-ist-gefordert-ablaeufe-offenzulegen Viele Fragezeichen und großes Unbehagen rund um die Bestellung des neuen Leiters des Ordnungsdienstes, Mario Gubesch: So spricht sich der Bad Haller FPÖ-Politiker mit Bundesheervergangenheit auf Facebook für den Kauf von Waffen statt Alarmanlagen aus und hat auch ein Posting der fremdenfeindlichen Organisation Pegida geteilt. https://linz.gruene.at/themen/sicherheit/bestellung-des-neuen-stadtwache-chefs-wirft-viele-fragen-auf-buergermeister-ist-gefordert-ablaeufe-offenzulegen Thu, 07 Dec 2017 14:49:00 +0100 Akten-Affäre: Land trifft Entscheidung für mehr Transparenz und gibt heikle Dokumente zur Einsicht frei https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/akten-affaere-land-trifft-entscheidung-fuer-mehr-transparenz-und-gibt-heikle-dokumente-zur-einsicht-frei Eine wesentliche Entscheidung, die eine bessere Aufklärung und mehr Transparenz in der Akten-Affäre ermöglicht, hat das Land Oberösterreich getroffen. So dürfen auch Dokumente, die nicht im eigenen Wirkungsbereich der Stadt liegen, eingesehen werden. Damit widerspricht die Aufsichtsbehörde eindeutig der Rechtsmeinung von SPÖ und FPÖ. https://linz.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/akten-affaere-land-trifft-entscheidung-fuer-mehr-transparenz-und-gibt-heikle-dokumente-zur-einsicht-frei Thu, 07 Dec 2017 14:40:00 +0100 Jahrmarktgelände gemeinsam entwickeln: Grüne wollen mit Zeichnung zur Inspiration beitragen https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/jahrmarktgelaende-gemeinsam-entwickeln-gruene-wollen-mit-zeichnung-zur-inspiration-beitragen Mit dem Ende des Urfahraner Jahrmarktgeländes als Parkplatz bietet sich der Stadt eine einmalige Chance, die Fläche im Zentrum unserer Stadt den Menschen zurückzugeben. Um zu zeigen, welche Möglichkeiten es gibt, das Areal zu einem Freizeit- und Naherholungsgelände zu verwandeln, haben die Grünen die Linzer Künstlerin Katja Seifert gebeten, eine Illustration zu entwerfen. https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/jahrmarktgelaende-gemeinsam-entwickeln-gruene-wollen-mit-zeichnung-zur-inspiration-beitragen Wed, 06 Dec 2017 13:48:00 +0100 Zukunft der Wohnanlage Wimhölzel-Hinterland: Gespräche fortsetzen und keine übereilte Entscheidung treffen https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/zukunft-der-wohnanlage-wimhoelzel-hinterland-gespraeche-fortsetzen-und-keine-uebereilte-entscheidung-treffen Nach wie vor sind für die BewohnerInnen nicht alle Fragen zur Zukunft der Wohnanlage Wimhölzel-Hinterland im Franckviertel geklärt. Dennoch will die GWG morgen, Mittwoch, im Aufsichtsrat einen Beschluss für einen Neubau fassen. https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/zukunft-der-wohnanlage-wimhoelzel-hinterland-gespraeche-fortsetzen-und-keine-uebereilte-entscheidung-treffen Tue, 05 Dec 2017 16:13:00 +0100