Sehr geehrte Frau Stadträtin,

mit Gemeinderatsbeschluss vom 12. März 2009 wurde der Clusterland Oberösterreich GmbH „zur Durchführung des Projekts 'Kreativwirtschaft 09' eine Förderung in Höhe von maximal 90.000 Euro gewährt“. Weiters wurde eine Vorfinanzierung i.H.v. weiteren maximal 90.000 Euro durch die Stadt Linz für eine erwartete Zahlung aus EU-Förderungsmitteln (Regio 13) genehmigt.
Weiters wurde eine Einnahme i.H.v. maximal 30.000 Euro vom Land Oberösterreich beschlossen.

Somit kam ein Gesamtbetrag von 180.000 Euro tatsächlich zur Auszahlung.
Wie den Rechnungsabschlüssen 2009 und 2010 zu entnehmen ist, konnten im Rechnungsjahr 2009 Einnahmen vom Land i.H.v. 30.000 Euro verbucht werden. Allerdings konnten in keinem der beiden Rechnungsjahre Einnahmen aus „Lfd. Transferzahlungen von der Europäischen Union“ verbucht werden, obwohl im Voranschlag solche jeweils vorgesehen waren (2009: 281.500 Euro, 2010: 90.000 Euro). Im Voranschlag 2011 wurden keine entsprechenden Einnahmen mehr vorgesehen.

In diesem Zusammenhang ersuche ich um die Beantwortung folgender Frage:

Wann und von wem wurde der Stadt Linz die Vorfinanzierung i.H.v. 90.000 Euro an die Clusterland Oberösterreich GmbH zurückgezahlt?


Vielen Dank und freundliche Grüße


GRin Edith Schmied