Sehr geehrte Frau Stadträtin,

mit Gemeinderatsbeschluss vom 12.03.2009 wurde der Clusterland Oberösterreich GmbH zur Durchführung des Projekts „Kreativwirtschaft 09“ eine Förderung in Höhe von 180.000 Euro gewährt.

Der Gemeinderat vom 20.05.2010 hat die Errichtung einer eigenen Kreativwirtschaft-GmbH gemeinsam mit dem Land Oberösterreich beschlossen, die diese Aufgaben übernehmen sollte.

In diesem Zusammenhang ersuche ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Projekte zur Förderung der Kreativwirtschaft wurden im Jahr 2009 durch die Förderung der Stadt Linz (180.000 Euro) an die Clusterland Oberösterreich GmbH ermöglicht (aufgelistet nach Projekten mit zugesagter oder ausbezahlter Fördersumme)?

2. Welche Ausgaben wurden abseits der Förderungen mit den 180.000 Euro getätigt?

3. Was sind Ihrer Ansicht nach die maßgeblichen Gründe, weswegen die Kreativwirtschaft-GmbH nach wie vor formell noch nicht gegründet ist?

4. Wird der Kreativwirtschaft-GmbH – wie im Antrag vom 20.05.2010 beschlossen – im Jahr 2010 ein Gesellschafterzuschuss in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung gestellt?

5. Wenn nein, mit welchen Zahlungen rechnen Sie 2010 an die Kreativwirtschaft-GmbH?

6. Welche konkreten Maßnahmen soll die Kreativwirtschaft-GmbH 2010 mit den erhaltenen Mitteln umsetzen?

7. Haben Aktivitäten zur Förderung der Kreativwirtschaft wie im Jahr 2009 auch im Jahr 2010 stattgefunden, obwohl keine Subvention mehr an die Clusterland Oberösterreich GmbH gewährt wurde und die Kreativwirtschaft-GmbH noch nicht gegründet war?

8. Sollten diese Aktivitäten nicht den Umfang der Aktivitäten des Vorjahres erreichen: ist dadurch Schaden für die Kreativwirtschaft in Linz zu befürchten? Wenn ja, welcher? Wenn nein, warum nicht?