Sicherheit 

19.10.10 10:27

Oktober-Gemeinderat: Grüne Linz fordern mittels Resolution Wegfall der Wehrpflicht

Stattdessen Freiwilligen-Modell, bei dem junge Männer und Frauen - bei vernünftiger Bezahlung und sozialrechtlicher Absicherung - für ein Jahr gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten verrichten

 

Massenheere sind heute längst überholt – klassische militärische Konflikte drohen nach dem Zerfall des Ostblocks in Europa glücklicherweise nicht mehr. Für die militärische Landesverteidigung im Sinne der Verteidigung von Raum und Boden besteht heute daher kein Bedarf mehr. Aus diesem Grund haben viele europäische Staaten die Wehrpflicht bereits abgeschafft, in Deutschland wird gerade die Aussetzung der Wehrpflicht ab 2011 vorbereitet.

Auch der Katastrophenschutz könnte in Österreich einer zivilen Organisation übertragen werden, wie das in Deutschland („Technisches Hilfswerk“) schon heute der Fall ist. Das wäre sinnvoller und effizienter, weil eine zivile Katastrophenschutz-Organisation ihre Strukturen, Ausstattung sowie Personalmanagement auf ihre Aufgabenfelder hin ausrichten kann.

„Für uns ist daher klar, dass wir die klassische Wehrpflicht nicht mehr benötigen“, so Grün-Gemeinderat Markus Pühringer. „Es bleibt noch eine Aufgabe für unser Militär, und das ist die Friedenserhaltung in Krisenregionen. Dafür sind aber auch paar tausend spezialisierte BerufssoldatInnen ausreichend“.

„Wir fordern daher im nächsten Gemeinderat mittels Resolution, dass die österreichische Bundesregierung ehestmöglich die notwendigen Schritte zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich in die Wege leitet“, so Pühringer.

Wird die Wehrpflicht abgeschafft, so fällt auch die Grundlage für einen verpflichtenden Zivildienst weg. Als Alternative zum Zivildienst müsste daher ein Modell für einen Freiwilligendienst entwickelt werden: Freiwillige (Männer und Frauen) sollten demnach bei vernünftiger Bezahlung und voller sozialrechtlicher Absicherung für ein Jahr in sozialen, ökologischen und friedenserhaltenden Bereichen arbeiten. Auch Einsätze im Ausland (so wie derzeit in Form des Gedenk-, Sozial- und Friedensdienstes) sollten als Freiwilligendienst erhalten bleiben“, so Pühringer abschließend.

Von: Markus Pühringer