Kommunalpolitik 

20.12.11 12:12

Erfolgreiche Grüne Gemeinderatsbilanz 2011

Von 28 Grünen Gemeinderatsinitiativen 23 angenommen - Ausbau und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs sowie Sozial- und Integrationspolitik sind Grüne Schwerpunkte 2011

Die Gemeinderatsperiode 2011 ist für die Grünen Linz positiv und erfreulich verlaufen: Von den insgesamt 28 Initiativanträgen, die die Grünen Linz heuer in den Linzer Gemeinderat eingebracht haben, wurden 23 Anträge angenommen. „In Summe war das Gemeinderatsjahr 2011 für uns Grüne  damit nicht nur sehr arbeitsintensiv, sondern auch sehr erfolgreich“, zieht die Grüne Klubobfrau Gerda Lenger eine positive Bilanz.

Wie schon in den Jahren zuvor, haben sich die Grünen Linz auch 2011 besonders für den Ausbau und die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs in Linz eingesetzt: So ist es auf Grüne Initiative zurückzuführen, dass in diesem Jahr die Gratis-Parkmünzen des City-Rings auch als Zahlungsmittel für Öffi-Tickets gelten und somit gegen Fahrscheine getauscht werden können. Zudem haben wir uns für eine adäquate Verbreiterung der Nibelungenbrücke, eine rasche Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus der Westbahn zwischen Pichling und Linz sowie für einen dringend nötigen Radweg von Linz nach Wilhering eingesetzt. Auch für die NutzerInnen Öffentlicher Verkehrsmittel konnten wir Verbesserungen erzielen: „So wird beispielsweise auf unseren Antrag hin die Fahrgastinformation der Linz AG Linien optimiert, und auch die Ausweitung der Öffnungszeiten des Linz AG KundInnenzentrums angestrengt“, so Lenger.

Auch im Sozial-und Integrationsbereich haben sich die Grünen – vor allem im Rahmen der Überarbeitung des Linzer Sozialprogramm – erfolgreich eingebracht: Dezentrale, bürgerInnennahe Angebote in den Stadtteilen (sogenannte „Stadtteilbüros“), ein „Haus der Kulturen“, gezielte zusätzliche Sprachförderung für Kindergartenkinder und ein zusätzliches, bedarfsorientiertes Angebot im Bereich der Kinderbetreuung (ein flexibles, stundenweises Betreuungsangebot für unter Dreijährige) sollen auf Grüne Initiative hin ab 2012 umgesetzt werden.

Auch bei der rechtlichen und politischen Aufklärung der Linzer Finanzspekulationsgeschäfte sind die Grünen Linz seit Bekanntwerden des skandalösen Swap-Geschäfts an vorderster Front: Durch Grüne Gemeinderatsanträge wurde beispielsweise die Ausarbeitung eines Rechtsgutachten zur Klage gegen die BAWAG bzw. zu den weiteren Ratenzahlungen in die Wege geleitet, und ein eigenes Lenkungsgremium – bestehend aus den Mitgliedern des Stadtsenats, der Klubobleute und externen Rechtsberatern – geschaffen, das in der Swap-Causa die gemeinsame politische Handlungsstrategie der Gemeinderatsfraktionen festlegen soll. „Darüber hinaus führen die Grünen mit Ursula Roschger den Vorsitz im „Swap-Sonderkontrollausschuss“. „Hier arbeiten wir mit ganz besonderem Nachdruck und Motivation, um die politische Aufklärung der Swap-Geschäfte voranzutreiben“, so Lenger.

Von: Die Grünen Linz