Mitte Dezember vergangenen Jahres haben sich das Land Oberösterreich und die Stadt Linz auf die gemeinsame Finanzierung der zukünftigen Nahverkehrsangebote Regionalstadtbahn Linz (RSB) und O-Bus-Achse (Linie 48) geeinigt. Die Kosten für die RSBbetragen aus heutiger Sicht 667 Millionen Euro. Vom Land Oberösterreich kommen 42,5 Prozent, die Stadt Linz trägt 7,5 Prozent, gedeckelt mit maximal 50 Millionen Euro, die Restfinanzierung soll der Bund übernehmen.
Die Regionalstadtbahn Linz ist eines der bedeutendsten ÖV-Projekte in Oberösterreich. Dieses für Linz neue Verkehrssystem beruht auf dem international bewährten Prinzip Tram-Train, soll die Straßenbahn Linz ergänzen und Teil der S-Bahn Oberösterreich werden. In Linz soll die Regionalstadtbahn neben der Straßenbahn Linz eine zweite Nord-Süd-Schienenachse bilden. Federführend für das Projekt der Regionalstadtbahn ist das Land Oberösterreich. Die Umsetzung soll unter finanzieller Beteiligung des Bundes erfolgen.
Die Linie 48 ist eine geplante O-Bus-Linie der Linz Linien GmbH. Sie soll voraussichtlich ab 2027 von der Haltestelle Karlhof über die Neue Donaubrücke und den Osten von Linz zum Bulgariplatz und weiter zur Neuen Welt führen. Durch die Strecke im Osten und einen dichten Takt soll eine Entlastung der Straßenbahnlinien in der Linzer Innenstadt und des Verkehrsknotens Hauptbahnhof erreicht werden.
Das finanzielle Gesamtvolumen für die O-Bus-Linie wird mit 193 Millionen Euro beziffert, wobei auf Investitionen 72 Millionen Euro sowie auf den Betrieb 121 Millionen Euro entfallen.
Zusammengerechnet beträgt das Investment für die Regionalstadtbahn Linz (667 Millionen Euro) sowie die Linie 48 (193 Millionen Euro) somit knapp 860 Millionen Euro, die für den Ausbau klimaneutraler öffentlicher Verkehrsmittel von Bund, Land und Stadt bereitgestellt werden.
Seitens des Landes wurde der dafür erforderliche budgetäre Beschluss durch den OÖ.Landtag betreffend Umsetzung und Finanzierung dieser Projekte in Kooperation mit der Stadt Linz in der Sitzung vom 7. März 2024 getätigt.
Nun legt die Stadt Linz im nächsten Schritt die Basis für die Umsetzung dieser beiden für den öffentlichen Verkehr im Großraum Linz essenziell wichtigen Projekte durch den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich. Diese besteht aus einer Vereinbarung für die Regionalstadtbahn Linz sowie aus einer Subventionsvereinbarung mit den Linz Linien betreffend die O-Buslinie 48.
Diese Vereinbarungen sollen in der kommenden Gemeinderatssitzung am 21. März 2024 beschlossen werden.
„Mit der Regionalstadtbahn Linz und der O-Buslinie 48 werden die größten Infrastrukturprojekte im Linzer Zentralraum der letzten Jahrzehnte realisiert. Diese beiden Vorhaben werden für Linz eine große Verkehrsentlastung bringen, sowohl auf den sehr stark frequentierten Pendler-Strecken als auch im Hinblick auf den innerstädtischen ÖV-Verkehr in Nord-Süd-Richtung. Sie werden von der gesamten Stadtregierung mitgetragen. Ich bedanke mich für diese ergebnisorientierte Zusammenarbeit“, sagt der Linzer Bürgermeister Klaus Luger.
„Neben der Förderung des Radverkehrs ist der Ausbau des öffentlichen Verkehrs die Hauptstoßrichtung, Linz vom motorisierten Individualverkehr weg in Richtung eines umweltfreundlichen Mobilitätsmix zu bringen. Mit der vom Linzer Gemeinderat im März zu beschließenden Finanzierung der Regionalstadtbahn und der neuen O-Buslinie wird ein wichtiger Grundstein für die künftige Mobilität in der Stadt Linz gelegt“, betont Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart.
„Für die Landeshauptstadt ist der Finanzierungsbeschluss ein Meilenstein in der Mobilitätswende. Mit der Finanzierungsvereinbarung leisten wir unseren finanziellen Beitrag zur Umsetzung des Jahrhundertprojekts Regionalstadtbahn und legen durch die Subventionsvereinbarung für die Linie 48 den Grundstein für den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes in Linz. Damit erschließen wir wesentliche Verkehrsverbindungen in Richtung Industrie und Universität und ermöglichen vielen Linzer:innen und Arbeitnehmer:innen aus ganz Oberösterreich eine rasche und klimaschonende Anreise zu ihrem Arbeitsplatz. So stärken wir unseren Wirtschaftsstandort und sind weiterhin der Anziehungspunkt für Fachkräfte“, so Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.
„Das vorliegende Finanzierungsübereinkommen bedeutet für Linz einen enormen Fortschritt in Richtung klimaneutraler Mobilität. Die Einigung zwischen Stadt und Land und das nunmehr beschlussreife Finanzierungsübereinkommen sind Zeichen dafür, dass ein Umdenken eingesetzt hat, und zwar in Richtung regional und überregional wirksamer öffentlicher Verkehrsmittel, die noch mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf Stadtbahn und O-Bus bewegen werden. Erstmals soll zudem in Linz ein zukunftsweisendes ÖV-Projekt seitens des Bundes kofinanziert werden“, ergänzt Klimastadträtin Mag.a Eva Schobesberger.
„Der Ausbau der S-Bahnen und die neue O-Buslinie sind Ergebnis einer gemeinsamen Initiative des Landes Oberösterreich und der Stadt Linz, die nicht nur umweltrelevante Verbesserungen für den Großraum Linz bringen wird, sondern auch eine Erleichterung für Tausende Pendlerinnen und Pendler bewirkt. Endlich kommt Bewegung in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Ein Plus für die Menschen, aber auch für den Wirtschaftsstandort Linz“, so Gemeinderat Zeljko Malesevic.
Der entsprechende Gemeinderatsantrag sieht im Wesentlichen zwei grundlegende Vereinbarungen vor: eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich sowie eine Subventionsvereinbarung über die O-Bus-Achse Linz mit der Linz Linien GmbH (O-Buslinie L48).
Die zu beschließende Finanzierungsvereinbarung sieht vor, dass die Stadt Linz dem Land Oberösterreich einen Zuschuss zur Planung und Errichtung der RSB LINZ gewährt. Die diesbezügliche Gesamtinvestition für die Regionalstadtbahn Linz beträgt 667 Millionen Euro. Von dieser Gesamtinvestition soll die Stadt Linz einen Zuschuss in der Höhe von 7,5 Prozent leisten, der jedoch mit maximal 50 Millionen Euro gedeckelt ist.
Die zu beschließende Finanzierungsvereinbarung sieht vor, dass das Land der Stadt Linz einen Zuschuss zur Planung und Errichtung der O-Busachse gewährt. Die Gesamtinvestition dafür beträgt 59,3 Millionen Euro. Dafür leistet das Land Oberösterreich einen Zuschuss in der Höhe von 40 Prozent, der mit exakt 23,7 Millionen Euro gedeckelt ist.
Aus der Differenz der genannten Zuschüsse von 50 Millionen Euro (Stadt an Land) zu 23,7 Millionen Euro (Land an Stadt) ergeben sich in Summe für die Stadt Linz maximal 26,3 Millionen Euro, die zu bezahlen sind. Nach dem aktuellen Stand der Planungen wird die Zuschussleistung der Stadt Linz ab dem Jahr 2029 fällig und wird in drei Teilbeträgen (2029: 2,6 Millionen Euro, 2030 14,7 Millionen Euro, 2031 9 Millionen Euro) bis 2031 abzuzahlen sein.
Eine formale Voraussetzung dafür war der im ÖPNV-Beirat am 7. Juli 2023 – vorbehaltlich der erforderlichen Gremialbeschlüsse – gefasste Grundsatzbeschluss für die Umsetzung der O-Buslinie L48.
Der Stadt Linz obliegt die Finanzierung dieser O-Buslinie 48 auf dem Subventionsweg, und zwar sowohl der notwendigen Investitionen in die Anschaffung der neuen O-Busse als auch der O-Bus-Infrastruktur und den laufenden Betrieb.
Die Höhe der Subvention der Stadt Linz an die Linz Linien wird mit maximal 192,8 Millionen Euro beziffert, wobei auf Investitionen 72,3 Millionen Euro sowie für den Betrieb 120,5 Millionen Euro entfallen.
Mit der Projektumsetzung inklusive Projektvorbereitung und Finanzabwicklung ist in den Jahren 2024 bis 2028 zu rechnen. Im Detail ergibt sich somit für die Investitionen in Höhe von rund 72,3 Millionen Euro folgende Aufteilung der entsprechenden Zahlungen:
Die Verrechnung der Subventionen für den Betrieb der L48 an die Linz Linien wird in Höhe von bis zu 120,5 Millionen Euro erfolgen. Mit Zahlungsbeginn ist ab dem Rechnungsjahr 2027 zu rechnen.
Die Regionalstadtbahn Linz und die O-Buslinie 48 führen auch über Grundstücke, die nicht direkt im Eigentum der Stadt Linz, sondern im Eigentum Dritter, zum Beispiel der Linz Service GmbH, der ILG KG, der GWG sowie sonstiger Eigentümer stehen.
Im Zuge dieser Finanzierungsvereinbarung werden auch die Linz Service GmbH, die Linz Netz GmbH, die Management Linz GmbH, die Immobilien Linz GmbH & Co. KG sowie die GWG gesonderte bilaterale Vereinbarungen mit der Schiene Oberösterreich abschließen, womit sie zum Abschluss von Dienstbarkeitsverträgen verpflichtet werden.
Textquelle: Stadt Linz
Fotocredit: Marc Mimram Architect
