Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz in seiner Sitzung am 25. November 2010 eine Resolution an die IKT Linz GmbH beschlossen. Damit wurde die IKT Linz GmbH um Prüfung ersucht, "wie ehestmöglich ein attraktiver und kostengünstiger Breitband-Internetzugang für Aktivpass-InhaberInnen zur Verfügung gestellt werden kann."

Die IKT Linz GmbH hat in ihrer Stellungnahme ausgeführt, dass eine Zuschussvereinbarung mit einzelnen Internet Service Providern nicht realisierbar erscheint und empfohlen, mit kommerziellen Betreibern Gespräche diesbezüglich zu führen.

Um das Anliegen weiter zu verfolgen, erscheint es zielführend, die zuständigen Stellen der Linz AG um Prüfung zu ersuchen, ob und in wie weit das Produkt "Speed-Web" AktivpassinhaberInnen zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung gestellt werden kann und dies gegebenfalls im Sinne einer Vorbildfunktion für andere Anbieter auch umzusetzen.

Daher stellt die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN gemäß §12 Abs. 1 StL. 1992 folgende

Resolution an die Linz AG

Der Gemeinderat beschließe:

„Der Gemeinderat der Stadt Linz ersucht die zuständigen Stellen der Linz AG zu prüfen, ob und wie Aktivpass-InhaberInnen Vergünstigungen beim Produkt 'Speed-Web' gewährt werden können und diese gegebenenfalls auch umzusetzen.“