Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Kulturentwicklungsplan Linz (KEP) legt die Leitlinien, Prioritäten und Rahmenbedingungen für die Kulturpolitik von Linz fest, er basiert auf einem kulturpolitischen ExpertInnenpapier, das in einem breiten demokratischen Prozess, in Zusammenarbeit von kulturinteressierten BürgerInnen, PolitikerInnen, KünstlerInnen, Kulturschaffenden und ExpertInnen erarbeitet wurde.

In der Gemeinderatssitzung am 2. März 2000 wurde der KEP einstimmig beschlossen, er war damit zwar fertig gestellt, versteht sich aber weiterhin als „work in progress“. Im Frühjahr 2004, wurde eine zweite Auflage mit Informationen über bisher erfolgte Umsetzungsmaßnahmen seit der Beschlussfassung aufgelegt.

Auch wenn dem KEP das Prinzip des „work in progress“ unterliegt, ist es längst an der Zeit, einen umfassenden Evaluierungsprozess und eine daran anschließende Überarbeitung des KEP in die Wege zu leiten um auch die Entwicklungen und Erfahrungen aus dem Kulturhauptstadtjahr einfließen zu lassen. Dieser Evaluierungsprozess soll im gleichen „Geiste“ wie bei der Entstehung passieren, in dem alle, an der Entwicklung des KEP Beteiligten, auch in den Evaluierungsprozess eingebunden werden.

Der geeignete Zeitpunkt für eine Überarbeitung und Neufassung wäre aus unserer Sicht das Ende des Kulturhauptstadtjahres 2009 gewesen, denn auch das Bewerbungspapier zur Kulturhauptstadt 2009 beinhaltete die „Erneuerung“. Unter dem Kapitel „Und das Ende ist Erneuerung“ ist zu lesen: „Wenn am 31. Dezember 2009 das Finale für die Europäische Kulturhauptstadt angesagt ist, dann ist dieses Ende als Erneuerung zu verstehen. Kulturelle Investitionen und künstlerische Ambitionen sind als Frucht dieses Jahres als dauerhafter Bestand und von bleibender Wirkung für Linz und Oberösterreich einzufordern.“ Und zum Schluss des Kapitels heißt es: „Der Erfolg und die Leistung des Vergangenen sind nicht Ruhekissen, sondern Motor für die Zukunft einer intakten, freien, sozial gefestigten und der Toleranz verpflichteten Kultur- und Informationsgesellschaft.“

In diesem Sinne haben die Grünen am 18. Oktober 2007 eine Evaluierung und Neufassung des KEP beantragt. Dieser Antrag wurde einstimmig dem Kultur- und Tourismusausschuss zugewiesen – und ist dort „verschwunden“. Ein Antrag auf Zwischenbericht zur Umsetzung des zugewiesenen Antrages wurde in der Gemeinderatssitzung am 12. März 2009 mit Stimmenthaltung der anderen Fraktionen abgelehnt.

Die Grünen sind von der Notwendigkeit eines offenen und breiten Evaluierung- und Neufassungsprozesses des KEP nach wie vor überzeugt. Die Auseinandersetzung mit der Entwicklung der Linzer Kulturpolitik darf nicht ins Hintertreffen geraten.

Daher stellt die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN gemäß § 12 Abs.1 StL. folgenden

Antrag

Der Gemeinderat der Stadt Linz beschließe:

„Der Kulturreferent Dr. Erich Watzl wird ersucht, ehest möglich einen umfassenden Evaluierungs- und Erneuerungsprozess des Kulturentwicklungsplanes der Stadt Linz in die Wege zu leiten. Diese Prozesse sollen, wie bei der Entstehung des KEP, in einem breiten demokratischen Diskurs von kulturinteressierten BürgerInnen, PolitikerInnen, KünsterInnen, Kulturschaffenden und ExpertInnen passieren.“

Berichterstatter:

GR Severin Mayr