In den letzten Jahren wurde das Schnellzugsangebot (IC) Linz-Graz immer mehr ausgedünnt und war mehrmals von Einstellung bedroht, wobei immer wieder auch von der Umstellung auf umwelt- und klimapolitisch nachteilige Busbedienung die Rede war. Auch die letzten verbliebenen beiden IC-Kurspaare wurden nur mehr deshalb weitergeführt, weil der jährliche Abgang der Intercity-Züge von den beiden betroffenen Bundesländern finanziert wurde. An ungedeckten Kosten wurden von den ÖBB ca. 2,6 Mio Euro, davon ca. 1,175 Mio Euro in Oberösterreich, angegeben und eingefordert. Wie in der Steiermark wurde auch in Oberösterreich notgedrungen ein entsprechend ansehnlicher Betrag zur Aufrechterhaltung dieser wichtigen Verbindung vom Land übernommen.

Es handelt sich bei dieser Verbindung Linz-Graz aber um eine Fernverkehrs-Verbindung, die eine Angelegenheit des Bundes ist und in Anbetracht der angespannten Budgetsituation der Länder kann diese Kostenübernahme durch Oberösterreich und die Steiermark keine Dauerlösung sein.

Wenn wir Klima- und Umweltschutz, die Verlagerung von der Straße auf die Schiene und einen bundesweit integrierten Taktverkehr ernst nehmen, müssen Graz und Linz als zweit- und drittgrößte Stadt Österreichs mittels attraktivem Schienenverkehr verbunden sein.

In Fahrzeit und Fahrplanlage den Kundenbedürfnissen entsprechende, attraktive Direkt-Schnellverbindungen zwischen diesen beiden Zentren und Landeshauptstädten müssen Teil des Grundangebots im Schienenverkehr sein. Das durchgehende IC-Angebot auf der Pyhrn-Schober-Achse wurde aber in den letzten Jahren trotz teurer Infrastruktur-Ausbauten sukzessive von einem ursprünglichen Zweistundentakt auf nun nur mehr zwei Zugpaare täglich, noch dazu in teilweise unattraktiv früher bzw. später Tagesrandlage, eingeschränkt. Die künftige Bedienung der Strecke Linz-Graz mit Bussen würde große Umwelt-Nachteile bringen und zusätzlich auch noch die bisherigen Zwischenhalte der ICs in den Bahnhöfen Kirchdorf a. d. Krems, Windischgarsten und Selzthal von der Bedienung abhängen und wäre daher keine gangbare Alternative.

Es ist Aufgabe der ÖBB für ein angemessenes Grundangebot im Schienenverkehr zu sorgen und dafür erhalten diese auch eine große Summe an öffentlichen Mitteln. Ungenügender Nachfrage sollten kreative ManagerInnen und verantwortungsbewusste politisch Zuständige mit Angebotsverbesserungen und einer Attraktivierung des Schienenverkehrs, also offensiv begegnen, weil nur dies eine langfristige Lösung des Verkehrsproblems bedeutet.

Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN stellt daher folgenden

Antrag

Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution an die österreichische Bundesregierung:

„Der Linzer Gemeinderat fordert die österreichische Bundesregierung insbesondere die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie auf, umgehend für die dauerhafte Absicherung der Schienen-Fernverkehrsverbindung Linz - Graz sowie für ein akzeptables Angebot für die Fahrgäste auf dieser Bahnstrecke zu sorgen.“